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Markenname mit Sonderzeichen

Dies ist eine Diskussion zu Markenname mit Sonderzeichen innerhalb des Forums Markenrecht

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Alt 28.02.2009, 06:07
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Markenname mit Sonderzeichen

angenommen ich lasse z.B. den Markennamen "KUN?T?tore" in das Markenregister als Wort und Bildmarke eintragen und registriere eine Domain auf den Namen KUNSTSTORE.egal weil ja schließlich Domainnamen diese Sonderzeichen nicht enthalten dürfen.
Angenommen einige Zeit später registriert ein Anderer den Markennamen "KUNSTSTORES" und die Domain KUNSSTORES.egal und verkauft auch fast das gleiche.

Hätte der Inhaber des Markennamens "KUN?T?tore" Anspruch auf Unterlassung?
Der Inhaber der Marke "KUNSSTORES" könnte doch nachweislich erklären, dass er bei der Recherche zu dem Namen keinen Eintrag im Markenregister gefunden hat, was offensichtlich mit der schreibweise zusammenhängt.

Ist eine Textmarke überhaupt geschützt, wenn die schreibweise völlig abweicht?
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