Markenname in einer Auftragsarbeit

[Glasigeszeug]

Bitte Stellungnahme zu folgendem fiktiven Beispiel:

Person A verkauft in einem Online-Auktionshaus selbst erstellte Aufkleber, die neben freiem Text auch das Markenlogo von Hersteller X, Y oder Z enthalten.

A gibt an, die Markenrechte der Logos liegen beim Inhaber. Ferner würde es sich bei den Aufklebern um Auftragsarbeiten handeln, die erst nach Bestelleingang erstellt würden.

Inwieweit kann sich A darauf berufen, keine Markenrechtsverletzung zu begehen, da der Aufkleber nicht vorrätig ist, sondern lediglich nach Kundenwunsch erstellt wird ?

Ändert der Hinweis etwas, dass das Angebot lediglich als Beispiel möglicher bisher gewünschter Aufkleber zu verstehen ist ?

[once]

Zitat von Glasigeszeug

Person A verkauft in einem Online-Auktionshaus selbst erstellte Aufkleber, die neben freiem Text auch das Markenlogo von Hersteller X, Y oder Z enthalten.

Je nach der konkreten Gestaltung des Aufklebers und dem konkreten Markenzeichen könnte der Markeninhaber schon von vorneherein evtl. gar keine Handhabe haben können ...

A gibt an, die Markenrechte der Logos liegen beim Inhaber.

FALLS der betreffende Kennzeicheninhaber berechtigt wäre ( was er evtl. vielleicht im konkreten Fall gar nicht ist, s.o. ), As Vrogehen von seiner Zustimmung abhängig machen zu können, so würde diese Genhnmigungbedürftigkeit jedenfalls nicht durch den Hinweis "die Markenrechte der Logos liegen beim Inhaber" entfallen.

Ferner würde es sich bei den Aufklebern um Auftragsarbeiten handeln, die erst nach Bestelleingang erstellt würden.

Hier gilt dasselbe: Falls ein Verbotsrecht besteht, so gilt dies auch gegenüber einer Zeichenbenutzung in (lediglich) der WERBUNG ( um die Erteilung von Aufkleber-Erstellungs-Aufträgen )

Inwieweit kann sich A darauf berufen, keine Markenrechtsverletzung zu begehen, da der Aufkleber nicht vorrätig ist, sondern lediglich nach Kundenwunsch erstellt wird ?

Garnicht.

Ändert der Hinweis etwas, dass das Angebot lediglich als Beispiel möglicher bisher gewünschter Aufkleber zu verstehen ist ?

Nein, wenn es AUCH als Bespiel für künftige Angebote zu verstehen sein MUSS ( ansonsten würde es ja wohl keinen Sinn machen ... )

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