KFZ Recht / Smart Repair

[pepsi2004]

Ich habe gehört, der Name "Smart Repair" sei geschützt.
Kann im Internet nichts darüber finden.
Ist das richtig?

[once]

Zitat von pepsi2004

Ich habe gehört, der Name "Smart Repair" sei geschützt.
Ist das richtig?

1. Jedenfalls wurde die am 15.05.2006 erfolgte Anmeldung einer (Bild-)Marke "Smart Repair" für die Dienstleistungen " Reinigen, Polieren, Instandsetzen von Fahrzeugen, Lederreinigung; Lackierarbeiten " vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

2. Marken, die aus gebräuchlichen Bezeichungen bestehen, können für die betreffenden Waren nicht eingetragen werden, § 8 MarkenG:

"Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, ... die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind ..."

3. ADAC:

Smart-Repair

Pflegemittel, auch noch so intensiv angewandt, haben ihre Grenzen, wenn es um Beschädigungen innen und außen geht: Steinschläge, Schrammen und Kratzer bis in die Grundierung, Löcher in der Textil- oder Lederpolsterung, Macken an Kunststoffverkleidungen im Innenraum, eine Beule in der Seitenwand durch unachtsames Öffnen der Tür durch einen Parkplatznachbarn.
Die Kosten konventioneller Reparaturmethoden, wie Teillackierung oder die Montage eines neuen Sitzbezuges können höher ausfallen als mögliche Einbussen beim Verkaufserlös. Der Ausweg: Reparaturmethoden, die seit einigen Jahren unter dem Sammelbegriff "Smart Repair" angeboten werden. Darunter versteht man allgemein Reparaturverfahren, die zur Beseitigung von Kleinschäden zum Einsatz kommen.

---> "Smart Repair" dürfte nicht als Marke für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kfz-Kleinschäden-Reparaturen schutzfähig sein.

( Für Kosmetik-Dienstleistungen dagegen könnte "Smart Repair" vielleicht schutzfähig/eintragbar sein. )

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