Kann man fremde Eigenmarken im Laden weiterverkaufen?

[Tanuah]

Angenommen jemand möchte sich selbstständig machen und in seinem Laden Bekleidungsstücke verkaufen, die er zuvor in einem anderen Laden sehr günstig gekauft hat (Wühltisch/Angebotsware).

Es handelt sich dabei um die Eigenmarken des jeweiligen Ladens.

Dürfen diese dann einfach weiterverkauft werden?

Wie sieht es aus wenn die Labels der Eigenmarken entfernt werden?!

[once]

Zitat von Tanuah

Angenommen jemand möchte ... in seinem Laden Bekleidungsstücke verkaufen, die er zuvor in einem anderen Laden sehr günstig gekauft hat (Wühltisch/Angebotsware). Es handelt sich dabei um die Eigenmarken des jeweiligen Ladens. Dürfen diese dann einfach weiterverkauft werden?

Ungefähr ja.

Befindet sich dieser "andere Laden" irgendwo innerhalb der EU, in Norwegen, Island oder Liechtenstein? Dann dürfen die vom Markeninhaber dort in den Verkehr gebrachten ( = verkauften ) Markenwaren unter dieser Marke in der gesamten EU weiterverkauft werden, ohne daß sich der Markeninhaber dem dann noch widersetzen dürfte, § 24 MarkenG. Einzige Ausnahme: er würde sich aus "berechtigten Gründen" widersetzen.

Als berechtigte Gründe gelten grundsätzlich bloß ein Verändern oder Verschlechtern des Zustands der weiterzuvertreibenden Original-Markenwaren. ( Kein berechtigter Grund für ein Weitervertriebs-Verbot von Original-Markenwaren liegt etwa in einem "fehlenden luxuriösen Verkaufsambiente". Jedenfalls war ein Parfum-Hersteller mit seiner Klage gegen den Weiterverkäufer von Original-Parfums vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Der wollte in der Präsentation der Luxus-Parfums in (nach Meinung des Herstellers) zu wenig glamouröser Umgebung keine Beeinträchtigung des "psychischen Zustands" der Luxuswaren erkennen, die ein Weitervertriebsverbot rechtferigen könnte.

---> Luxus-Markenwaren vom Wühltisch einer Edel-Boutique dürfen auch in Restposten-Märkten weiterverscherbelt werden.

---> Der Weiterverkauf von "Wühltisch-Markenware" kann nicht mit dem Argument untersagt werden, der Zustand der Weiterverkaufswaren sei "verschlechtert", wenn die Markenwaren so zerknüllt weiterverkauft werden, wie sie beim Abverkauf erstanden wurden.

Wie sieht es aus wenn die Labels der Eigenmarken entfernt werden?!

Zulässig. Jedenfalls könnte der Markeninhaber dann keine Verbotsrechte auf eine ( nach seiner (unzutreffenden) Meinung nach zu genehmigende ) (Weiter-)Benutzung seiner Marke stützen. ( ABER: Es dürfte dann auch nicht in der Werbung für die "entlabelten" Markenwaren ihr Hersteller oder die Marke erkennbar gemacht werden: "... günstige T-Shirts von XY, ehemals unter der Marke ABC verkauft..." )

11

[Tanuah]

Vielen Dank, das hat mir sehr geholfen