geistiges Eigentum auf Sprüche?

[SteBe]

Guten Abend,

Angenommen Person A plant die Eröffnung eines T-Shirt-Shops, oder Ähnliches.
Dazu sind einige Dinge zu klären.
1) Kann A Redewendungen oder Sprichwörter frei verwenden zur Bedruckung der T-Shirts oder Ähnlichem?
2) Kann A Sprüche aus Filmen oder Serien verwenden?
3) Kann A Kunstwörter aus Filmen oder Serien wie beispielsweise "Kawa Panga" verwenden?
4) Wenn 2 und/oder 3 möglich sind, darf A dann seine Produkte mit dem Namen des Films/der Serie bewerben?
5) Darf A die Namen einzelner Personen auf seine Produkte drucken, wie beispielsweise Chuck Norris um Chuck-Norris-Sprüche zu benutzen?

Danke im Voraus führe Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Steffen

P.S.: Ich hoffe ich hab das oben richtig gemacht und bin auch im richtigen

Forumsbereich unterwegs.

[once]

Zitat von SteBe

1) Kann A Redewendungen oder Sprichwörter frei verwenden zur Bedruckung der T-Shirts oder Ähnlichem?

Das läßt sich auch ohne Kenntis des konkret gewünschten Bedruckungstexts präzise beantworten:

Ungefähr ja.

2) Kann A Sprüche aus Filmen oder Serien verwenden?

Wenn niemand berechtigt wäre, die Vermarktung von mit dem betreffenden Spruch bedruckten T-Shirts verbieten zu können, dann entstünde ein solches Verbotsrecht jedenfalls nicht etwa dadurch, daß der Spruch aus einer Fernseh-Serie entstammt.

3) Kann A Kunstwörter aus Filmen oder Serien wie beispielsweise "Kawa Panga" verwenden?

Ein mögliches Verbotsrecht hat jedenfalls nichts damit zu tun, ob es sich bei dem betreffenden Ausdruck um ein "Kunstwort" handeln könnte.

4) Wenn 2 und/oder 3 möglich sind, darf A dann seine Produkte mit dem Namen des Films/der Serie bewerben?

Auf diese Weise fremde Waren/Dienstleistungen ( Filme ) oder deren Hersteller in der Werbung für die eigenen Produkte erkennbar zu machen, dürfte keine nach den Vorschriften über vergleichende Werbung ( § 6 UWG ) zulässige "anständige" Art der Werbung sein.

5) Darf A die Namen einzelner Personen auf seine Produkte drucken, wie beispielsweise Chuck Norris um Chuck-Norris-Sprüche zu benutzen?

Das könnte kompliziert zu beurteilen sein:

Ein von Chuck Norris stammender Spruch "Nobody's perfect" dürfte vielleicht( mangels ausreichender Werkqualität ) ohne Sorge vor urheberrechtlichen Exklusivrechten des Sprüche-Autors benutzt werden. Die Verwendung des Namens "Chuck Norris" als Hinweis auf die Autorschaft des aufgedruckten Spruchs ( "Nobody's perfect" - Chuck Norris ) dürfte nicht als unbefugter Namensgebrauch nach § 12 BGB beanstandet werden können.

Andererseits käme in Betracht, daß die Wortfolge "Chuck Norris" als Marke für T-Shirt-ähnliche Waren eingetragen/geschützt sein könnte. Dann könnte es eventuell MARKENRECHTLICH untersagt werden, T-Shirts mit dem Wortzeichen "Chuck Norris" zu kennzeichnen.

Wenn "Chuck Norris" bloß für T-Shirt-UN-ähnliche Waren eingetragen/geschützt wäre, dann könnte die Benutzung womöglich wg. unlauterer Ausbeutung der Bekanntheit von "Chuck Norris" als Marke beanstandet werden.

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