Dies ist eine Diskussion zu Frage zur benutzung eines Teamnamens innerhalb des Forums Markenrecht
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| Frage zur benutzung eines Teamnamens ich habe eine Frage. Und zwar wurde der Verein "Frankfurt Galaxy" aufgelöst. Nun haben die Fans einen neuen Verein gegründet und wollen den Namen natürlich so nah wie möglich an dem alten haben. Wie weit darf man da gehen? Wäre folgendes erlaubt? The Galaxy of Frankfurt oder Frankfurt Galaxie Danke für die Antworten!!! |
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| AW: Frage zur benutzung eines Teamnamens Zitat:
Das Zeichen 'Frankfurt Galaxy' ist jedoch weiterhin als Marke für die Waren/Dienstleistungen 'Bekleidungsstücke für Fans (einschließlich Schuhe); Organisation, Veranstaltung und Durchführung von professionellen Sportveranstaltungen im American Football; und von Ausstellungen' eingetragen, und zwar für den Markeninhaber World League Euromarks B.V., Amsterdam, Zitat:
2. Unter Berufung auf die Eintragung der Marke 'Frankfurt Galaxy' könnte bloß eine Benutzung dieser Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr für markenwarenähnliche Waren/Dienstleistungen ( Fankleidung / Profi-Football-Veranstaltungen ) untersagt werden. Das Auftreten eines Vereins unter 'Frankfurt Galaxy' dürfte nicht vom Ausschließlichkeitsrecht der Marke umfaßt sein, solange der Verein weder Fanbekleidung, noch Profi-Veranstaltungen anbietet/durchführt. 3. Angenommen, in Deutschland wäre die Bezeichnung 'Frankfurt Galaxy' als Marke für Fanartikel und für die Durchführung von Profifootball-Veranstaltungen bekannt; erforderlicher Bekanntheitsgrad: 3 bis 20 %. ( Das erscheint äußerst zweifelhaft. Wenn überhaupt, dann ist diese Bezeichnung als Sportvereinsbezeichnung bekannt, aber keinesfalls als Marke für Bekleidungsstücke und Veranstaltungs-Durchführungen.) Dem Inhaber einer bekannten Marke stehen Verbotsrechte gegenüber markenähnlichen Bezeichnungen auch bei Benutzung für markenwarenwaren-unähnliche Waren / Dienstleistungen zu, sofern die Bekanntheit und der Ruf der bekannten Marke unredlich beschädigt oder ausgebeutet würden. 11 |
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