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Firmenname sichern

Dies ist eine Diskussion zu Firmenname sichern innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 29.07.2011, 12:30
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Question Firmenname sichern

Bei einer Firmengründung soll ein Name geschützt werden kann es Probleme geben, wenn man einen Firmennamen gründet und die Initialien des Firmengründer mit einbaut? Ist es dann noch zwingend erforderlich eine Recherche zu betreiben?

Vielen Dank für die Unterstützungen im Vorraus...;-)
Grüße Alex69
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  #2 (permalink)  
Alt 30.07.2011, 00:00
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AW: Firmenname sichern

Zitat:
Zitat von Alex69 Beitrag anzeigen
Bei einer Firmengründung soll ein Name geschützt werden kann es Probleme geben, wenn man einen Firmennamen gründet und die Initialien des Firmengründer mit einbaut?
Ein Schutz vor Nachahmungen ( Hurryboh Ltd ) durch Verwendung identischer/ähnlicher Firmenbezeichnungen besteht auch dann, wenn der Firmengründer als Firma eine Bezeichnung wählt ( Haribo GmbH ), die aus seinem Namen gebildet ist ( Hans Riegel Bonn ).

Zitat:
Ist es dann noch zwingend erforderlich eine Recherche zu betreiben?
Ja. Es hätte Herrn Hans Riegel aus Bonn nichts geholfen, so zu heißen und in Bonn zu leben - er hätte unter der Bezeichnung HARIBO GmbH nicht firmieren dürfen, wenn der Inhaber (zumindest regional) älterer Unternehmenskennzeichenrechte an einem identischen/verwechselbar ähnlichem Zeichen ( z.B. Harribock GmbH ) ihm dies untersagt hätte.

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  #3 (permalink)  
Alt 31.07.2011, 13:49
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AW: Firmenname sichern

Hallo Once,
vielen Dank für die Antwort. Unter folgendem Link kann man einen Firmrnnamen eingeben nach der Eingabe kam keine Ergebnisse gefunden heißt das dann, dass der Name noch frei ist? Kann man dann einfach den Namen patentieren lassen? Ist es immer zwingend erforderlich dazu einen Patentanwalt einzuschalten???
http://oami.europa.eu/CTMOnline/Requ...rchBasic_NoReg
Vielen Dank für Eure Hilfe
Alex69
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