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Firmenlogos in der Kunst

Dies ist eine Diskussion zu Firmenlogos in der Kunst innerhalb des Forums Markenrecht

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Alt 01.07.2009, 10:53
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Firmenlogos in der Kunst

Hallo,

immer wieder fällt mir auf das z.B. in Karrikaturen, in Bildern oder auch politischen Flyern/Plakaten Firmenlogos auftauchen, z.B. die von Banken in der aktuellen Kapitalismussdiskussion, von Sportatikelmarken wenn sich mit Ausbeutung befasst wird oder auch ganz allgemein wenn die Globalisierung thematisiert wird.

Wie steht es denn um die Verwendung mit Marken- bzw. Nutzungs- und ggf. sogar Urheberrechten belegten Firmenlogos in der Kunst, wo muss sich der Künstler auf Probleme einstellen und wo ist er auf der sicheren Seite?

Gruß,

Thomas
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Alt 02.07.2009, 03:49
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AW: Firmenlogos in der Kunst

Zitat:
Zitat von Markenfrage
Wie steht es denn um die Verwendung mit Marken- bzw. Nutzungs- und ggf. sogar Urheberrechten belegten Firmenlogos in der Kunst, wo muss sich der Künstler auf Probleme einstellen und wo ist er auf der sicheren Seite?
Es wird in Karrikaturen, in Bildern oder auch politischen Flyern/Plakaten ein Zeichen benutzt, das als Marke geschützt ist.

Das ist ungefähr meistens durch die Wahrnehmung des Grundrechts auf freie Ausübung der Kunst gerechtfertigt/erlaubt.

Siehe dazu das Urteil des BGH zur Benutzung der als Marke für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbe "lila" und des als Marke geschützen Wortzeichens "Milka" für satirische lilafarbene Postkarten mit dem Aufdruck

„Über allen Wipfeln ist Ruh,
irgendwo blökt eine Kuh.

Muh!

Rainer Maria Milka“

.....

Das beklagte Unternehmen vertreibt Karten. Zu seinem Angebot gehört die mit "Muh!" bezeichnete nachfolgend abgebildete Karte, die eine violette Grundfarbe aufweist.
http://lexetius.com/2005,894

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