Firma erloschen - Markenrecht??

[wueste]

Hallo zusammen!

Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen erloschen. Könnte man dieses Markenrecht der Firma löschen lassen? Oder gäbe es eine Möglichkeit, an diese Rechte heran zu kommen?

Danke für Denkanstöße :-)!

[Gerd aus Berlin]

Zwei für diesene Modellfall gewagte, aber nicht gänzlich unberechtigte Thesen zum Thema vertritt hier dieser Anwalt:

Sofern die OHG erloschen ist und ie Marke an die Tätigkeit der OHG gekoppelt war, erlöschen mit dem Untergang der Gesellschaft auch sämtliche Rechte der Gesellschaft.

Schließlich erlischt auch das Markenrecht nach einer gewissen Zeit der Marktabstinenz, welche hier möglicherweise auch vorliegen könnte.

Gewagt deshalb, weil hier weder der Markenrechte-Inhaber bzw. gar Anmelder bekannt ist noch dessen Rechtsnachfolger. Oder gar ein Käufer der Markenrechte, die der ja von einem Insolvenzverwalter erhalten haben könnte,

und wenn der Käufer der Markenrechte nicht allzu lange nichts tut, könnte er noch Rechte an der Marke haben.

Oder aber Marken-Inhaber Herr X verpachtet seine Rechte an Firma Y, die unter dieser Marke ein Produkt vertreibt, bis Firma Y pleite geht und dann erlischt. Dann verfällt der Vertrag mit Herrn X, also muss man den fragen.

Wer kein Geld investieren möchte in die Recherche der Rechte-Lage, kann auch Zocken und abwarten, ob sich überhaupt ein vermeintlicher Rechte-Inhaber meldet. Dem kann man dann ein Angebot machen, "das der nicht ablehnen kann" , oder man überprüft (per Anwalt, Gutachter, Gericht), ob dessen Rechte nicht ebenfalls erloschen sind - z. B. mangels Nutzung in den letzten Jahren.

Gruß aus Berlin, Gerd