EuGH Entscheidungen zu Markenrecht-Problematik

[al_renk]

Hallo,

Ich komme jetzt erst ins zweite Semester, und hatte dementsprecht noch keine Vorlesung zum Thema Urheberrecht/Markenrecht. Deswegen sehe man es mir bitte nach, wenn Ich mich eventuell nicht fachkonform ausdrücke.
Im Rahmen eines Praktikum suche Ich EuGH Entscheidungen zu folgender Problematik: Firma A haelt die Marken-Rechte für die weltweit bekannte Marke 'X'. In dem kleinen Land Y, in welchem die Marke 'X' nicht speziell registriert ist, registriert Firma B genau diese Marke 'X' und vertreibt unter diesem Markennamen, Ich nenn es jetzt mal, kongruente Produkte.
Firma A will dies unterbinden.

Wie und wo suche Ich denn da?

LG

[Gerd aus Berlin]

Zitat von al_renk

Wie und wo suche Ich denn da?

Im deutschen Markengesetz. Dort steht auch eine französische Quelle, die dann weiterhelfen sollte:

"§ 4 Entstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht
1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke."

Plus EuGH-Urteile.

Gruß aus Berlin, Gerd

[al_renk]

Zitat von Gerd aus Berlin

Im deutschen Markengesetz. Dort steht auch eine französische Quelle, die dann weiterhelfen sollte:

"§ 4 Entstehung des Markenschutzes
Der Markenschutz entsteht
1.
durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2.
durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3.
durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke."

Plus EuGH-Urteile.

Gruß aus Berlin, Gerd

Vielen Dank für die schnelle und sehr hilfreiche Antwort!
Das bringt mich schonmal viel weiter! Eine weitere Frage: Diese EuGH Urteile, die gibt es doch bestimmt auch auf englisch oder?