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EU-Markeneintrag: Konflikt mit Firma im Nicht-EU-Ausland?

Dies ist eine Diskussion zu EU-Markeneintrag: Konflikt mit Firma im Nicht-EU-Ausland? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 12.08.2011, 21:18
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EU-Markeneintrag: Konflikt mit Firma im Nicht-EU-Ausland?

Hallo zusammen,

mal angenommen Person A erbringt redaktionelle Dienstleistungen im Unterhaltungs- und Medienbereich. Person A möchte ein Einzelunternehmen mit dem Namen hoschi media gründen und "hoschi media" als Wort- und Bildmarke beim HABM eintragen.

Eine Markenrecherche ergibt, dass "hoschi media" EU-weit nicht als Marke verwendet wird.

1. Im nicht EU-Ausland existiert eine Firma mit dem Namen hoschi media AG, die u.a. die gleichen Dienstleistungen wie Person A im Unterhaltungs- und Medienbereich erbringt.

Kann Person A sich die Wort- und Bildmarke hoschi media im deutschen Register bzw. HABM eintragen lassen und am Markt als hoschi media auftreten?

2. Eine Person B ist Inhaber der Domain hoschimedia.de. Die Webseite wird nicht genutzt, Person B tritt nicht geschäftlich als "hoschi media" auf. Person A sichert sich die Domain hoschi-media.de und tritt geschäftlich als "hoschi media" auf. Hat Person A Aussicht, die Domain hoschimedia.de zu übernehmen?

Vielen Dank für eure Einschätzungen!
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  #2 (permalink)  
Alt 15.08.2011, 17:05
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AW: EU-Markeneintrag: Konflikt mit Firma im Nicht-EU-Ausland?

Zitat:
Zitat von hoschi123 Beitrag anzeigen
Im nicht EU-Ausland existiert eine Firma mit dem Namen hoschi media AG, die u.a. die gleichen Dienstleistungen wie Person A im Unterhaltungs- und Medienbereich erbringt.
Ist dieses Unternehmen in Deutschland bzw. in einer anderen EU-Region unter dieser Bezeichnung tätig, d.h. hat die Unternehmensbezeichnung "hoschi media AG" hier Verkehrsgeltung erlangt?

Zitat:
2. Eine Person B ist Inhaber der Domain hoschimedia.de. Die Webseite wird nicht genutzt, Person B tritt nicht geschäftlich als "hoschi media" auf. Person A sichert sich die Domain hoschi-media.de und tritt geschäftlich als "hoschi media" auf. Hat Person A Aussicht, die Domain hoschimedia.de zu übernehmen?

Vielen Dank für eure Einschätzungen!
Eher nicht.

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  #3 (permalink)  
Alt 15.08.2011, 17:35
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AW: EU-Markeneintrag: Konflikt mit Firma im Nicht-EU-Ausland?

Zitat:
Zitat von once Beitrag anzeigen
Ist dieses Unternehmen in Deutschland bzw. in einer anderen EU-Region unter dieser Bezeichnung tätig, d.h. hat die Unternehmensbezeichnung "hoschi media AG" hier Verkehrsgeltung erlangt?
Das kann ich nicht 100% beantworten. Zum Eintrag "hoschi media AG" findet man im Netz nur einige Einträge in Online-Firmenregister. Und die c/o Adresse einer Firmengruppe, die auch in Deutschland tätig ist.
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