Dies ist eine Diskussion zu Domainregistrierung: Ältere Rechte oder Markeninhaber? innerhalb des Forums Markenrecht
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| Domainregistrierung: Ältere Rechte oder Markeninhaber? Angenommen, ein Unternehmer A betreibe unter einer eigenen Marke ein Ladengeschäft. Diese Marke sei als Wortbildmarke in 3 Klassen beim DPMA eingetragen und bewilligt. Ein Unternehmer B könnte sich eine Internetadresse (Domain oder Domäne) bereits im Vorfeld registriert haben. Unter dieser Adresse betriebe er einen Onlineshop in einem Bereich, der nicht mit den 3 Klassen des Markeninhabers/Unternehmers A abgedeckt wäre. Könnte nun A von B die Herausgabe der strittigen Domäne erzwingen, oder gelten die Rechte von B als dem "älteren Nutzer", obgleich B keine Marke vorweisen könnte? Um das Szenario weiter einzuschränken: Die Marke enthielte keine Eigennamen, weder A noch B hätten mit dem Begriff der Marke zu tun (Wortmalerei, zusammengesetztes Wort, allgemeiner Begriff). Ich freue mich auf Anregungen und Hinweise! |
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| domain, domäne, internetadresse, markenanmeldung, wortbildmarke |
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