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Designpatent

Dies ist eine Diskussion zu Designpatent innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 24.02.2011, 16:36
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Designpatent

Hallo,

mir ist eine große Marktlücke aufgefallen, weshalb ich mich auf die Suche nach diesem Produkt im Internet gemacht habe.
Die Erfindung an sich gibt es schon. Also die Funktion und Funktionsweise ist dieselbe, jedoch gibt’s das Produkt in keiner ästhetisch schönen Form, was man sich freiwillig in die Wohnung stellen würde.

Inwiefern kann ich ,,meine Erfindung‘‘ patentieren lassen. Gibt es so etwas wie ein Designpatent?

Ich danke im Voraus für eine Antwort.

Gruß
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  #2 (permalink)  
Alt 24.02.2011, 23:35
V.I.P.
 
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AW: Designpatent

Zitat:
Zitat von MCCONNOR Beitrag anzeigen
Gibt es so etwas wie ein Designpatent?
Das Deutsche Patent und Markenamt informiert auf seiner Internet-Seite:
http://www.dpma.de/geschmacksmuster/index.html

Zitat:
Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden.

Das passende Schutzrecht für Ihr Produktdesign ist das Geschmacksmuster. Es schützt die Farb- und Formgebung eines Erzeugnisses - vom Auto bis zur Zitronenpresse.

Was ist ein Geschmacksmuster? ....
11
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