Dies ist eine Diskussion zu Designpatent innerhalb des Forums Markenrecht
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| Designpatent mir ist eine große Marktlücke aufgefallen, weshalb ich mich auf die Suche nach diesem Produkt im Internet gemacht habe. Die Erfindung an sich gibt es schon. Also die Funktion und Funktionsweise ist dieselbe, jedoch gibt’s das Produkt in keiner ästhetisch schönen Form, was man sich freiwillig in die Wohnung stellen würde. Inwiefern kann ich ,,meine Erfindung‘‘ patentieren lassen. Gibt es so etwas wie ein Designpatent? Ich danke im Voraus für eine Antwort. Gruß |
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| AW: Designpatent Das Deutsche Patent und Markenamt informiert auf seiner Internet-Seite: http://www.dpma.de/geschmacksmuster/index.html Zitat:
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