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Bereits vorhandene Marke mit Zusatz "Spirit" beantragen??

Dies ist eine Diskussion zu Bereits vorhandene Marke mit Zusatz "Spirit" beantragen?? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 16.06.2008, 11:54
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Bereits vorhandene Marke mit Zusatz "Spirit" beantragen??

Hallo User

Meine Frage:

Denkt ihr, dass es ok ist eine bereits vorhandene Marke mit dem Zusatz "Spirit" zu beantragen? Oder
besser nicht?


Also "xxx" gehört schon jemandem "xxx spirit" möchte person XYZ
Kann Person XYZ das machen?

Vielen Dank,

Maurice
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  #2 (permalink)  
Alt 16.06.2008, 12:57
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AW: Bereits vorhandene Marke mit Zusatz "Spirit" beantragen??

UND

wie sieht es aus mit

"xxx + Branche" ?

also zB. "xxx Perser-Teppichreinigung" ?
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  #3 (permalink)  
Alt 13.08.2008, 17:25
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AW: Bereits vorhandene Marke mit Zusatz "Spirit" beantragen??

Tendenziell geht das nicht, da "Spirit" kaum unterscheidungskräftig ist und die Marke dann wahrscheinlich eher durch den anderen Bestandteil geprägt wird, was für die Verwechslungsgefahr zu der älteren Marke ausreichen würde. Kommt aber natürlich auf die Marke an. "Coca Cola Spirit" wäre zum Beispiel klar verwechslungsfähig zu "Coca Cola". Ein weiterer Punkt wäre wie schon gesagt für welche Waren das denn angemeldet werden soll. "T Spirit" für Rennwagen oder Kaugummi könnte ich mir zum Besipiel vorstellen troz der "T"-Marken für Telekommunikationsdienstleistungen.
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