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Begriffsschutz

Dies ist eine Diskussion zu Begriffsschutz innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 25.04.2012, 18:01
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Woher weiss man, ob ein Name geschützt ist ?
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  #2 (permalink)  
Alt 25.04.2012, 23:43
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AW: Begriffsschutz

Zitat:
Zitat von musikerWG Beitrag anzeigen
Woher weiss man, ob ein Name geschützt ist ?
Man weiß, was mit "Name" und "geschützt" gemeint sein soll, und in Abhängigkeit davon sucht und prüft man einen "Schutz" des "Namens".

z.B. ist Herr Johann Wolfgang Goethe aus Mündersbach nicht davor geschützt, daß Herr Johann Wolfgang Goethe aus Berlin denselben Namen führt. Dagegen bestand durch die Eintragung von "Johann Wolfgang Goethe" als Marke für "Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer" ein Schutz vor einer Benutzung desselben ( oder eines zu ähnlichen ) Zeichens im geschäftlichen Verkehr für dieselben ( oder zu ähnliche ) Waren.

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  #3 (permalink)  
Alt 26.04.2012, 00:05
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AW: Begriffsschutz

ok. Danke erstmal. Nur woher weiss ich denn das die Marke "Johann Wolfgang Goethe" geschützt ist ? Gibts da ne Liste irgendwo ?
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  #4 (permalink)  
Alt 26.04.2012, 00:35
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AW: Begriffsschutz

Zitat:
Zitat von musikerWG Beitrag anzeigen
... woher weiss ich denn das die Marke "Johann Wolfgang Goethe" geschützt ist ?
Es gibt seit kurzem eine Internet-Suchmaschine "Google", die auf die Suchanfrage "Marke" + "Schutz" als allererste Suchtreffer auf diesbezüglich unübertrefflich zielführende Informationsseiten verlinkt.

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  #5 (permalink)  
Alt 28.04.2012, 19:39
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AW: Begriffsschutz

Zitat:
Zitat von musikerWG Beitrag anzeigen
Woher weiss man, ob ein Name geschützt ist ?
Markeneintragungen kann man im Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt online nachschauen.

(Vorsicht: Markenschutz entsteht nicht erst durch Eintragung einer Marke, sondern u.U. schon durch die Markengeltung infolge der Nutzung einer Marke im Geschäftsverkehr.)

"Titelschutzanzeigen" nach UWG kann man in der Rubrik "Titelschutzanzeigen" im Börsenblatt des Deutschen Buchhandels nachlesen, und auch in anderen Fachblättern.
__________________
Was wiegt sechs Unzen, sitzt im Baum und ist äußerst gefährlich? - Ein Sperrling mit einem Maschinengewehr.
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