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Begriff "space" in der Domain

Dies ist eine Diskussion zu Begriff "space" in der Domain innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 27.03.2009, 13:30
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Begriff "space" in der Domain

Angenommen,

Jemand registriert und nutzt eine Domain, die auf "space" endet. Könnte er dann nach § 14 MarkenG Probleme mit einem bekannten Social Network bekommen, das ebenfalls auf "space" endet? ;-)

Vielen Dank!

Edit: Ich hoffe die Schilderung ist allgemein genug für die Forenrichtlinien. Ich denke es ist zwecks verständnis wichtig die wortphrase bekannt zu geben, da "space" meiner Meinung nach ein Allerweltswort ist.
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Alt 30.03.2009, 15:59
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AW: Begriff "space" in der Domain

Es kommt wohl drauf an, ob die Seite "Meiers-Webspace" oder "MaiSpace" heißt
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  #3 (permalink)  
Alt 30.03.2009, 16:16
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AW: Begriff "space" in der Domain

Nein, eine Verwechslung ist ausgeschlossen, es soll kein orthographischer Klon sein.
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Alt 30.03.2009, 16:22
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AW: Begriff "space" in der Domain

Nun, wenn der Name weder identisch noch ähnlich ist und auch sonst keine Verwechslungsgefahr besteht, dann sehe ich keinen Grund, der gegen eine Verwendung spricht. Soweit lehne ich mich aus dem Fenster, obwohl ich nur Laie bin. "Space" ist in der Tat ein "Allerweltswort".

http://bundesrecht.juris.de/markeng/__14.html
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Alt 01.04.2009, 04:43
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AW: Begriff "space" in der Domain

Zitat:
Zitat von Jehuty
Jemand registriert und nutzt eine Domain, die auf "space" endet. Könnte er dann nach § 14 MarkenG Probleme mit einem bekannten Social Network bekommen, das ebenfalls auf "space" endet?
Unter Berufung auf § 14 MarkenG wäre nur der Inhaber eines als Marke X für Waren/Dienstleistungen geschützten Zeichens insoweit berechtigt, als wegen der Ähnlichkeiten a) zwischen dem konkret als Marke eingetragenen/geschützten "space"-Zeichen X und dem als Domain benutzten Zeichen Y, UND b) wegen der Ähnlichkeiten zwischen den für die Marke X eingetragenen (und erforderlichenfalls auch in rechtserhaltendem Umfang markenrechtlich "benutzten" ) Waren / Dienstleitungen einerseits, und denjenigen Waren/Dienstleistungen andererseits, für welche das beanstandete, als Domain registrierte Zeichen Y benutzt wird, die "Gefahr von Verwechslungen" bestünde.

Dabei beeinflussen sich "Ähnlichkeiten" im Hinblick auf eine Verwechselungsgefahr gegenseitig:

In Bezug auf einander völlig UNÄHNLICHE Waren / Dienstleistungen können zwei Zeichen als (ausreichend) unähnlich für eine Verwechslungsgefahr anzusehen, während dieselben(!) Zeichen als einander verwechselbar ähnlich gewertet werden könnten, sobald sie für bestimmte andere Waren / Dienstleistungen benutzt würden.

"Prinzessin" und "Königin" sind unähnlich, wenn sie eher "unterscheidungsschwach" für Waren benutzt werden, die sie etwas beschreiben ( Verkleidungs-Masken, Puppenfiguren ), und einander ähnlich, wenn sie nicht wareneigenschaftsbeschreibend, also eher unterscheidungskräftig benutzt werden ( z.B. für Grüngemüse-Konserven )

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