Angabe von ® im online-shop

[Student27]

Hallo

wenn ich z.B. einen Artikel vom Hersteller "ABC®" verkaufen möchte und der Artikel "XYZ®5000" heisst, wie bezeichne ich den Artikel dann im online-shop?

ist es in der Art:

ABC® XYZ®5000 10 Euro

?

oder:

ABC XYZ5000 10Euro

oder ganz anders? Wie ist es korrekt??

Vielen Dank!

[once]

Zitat von Student27

wenn ich einen Artikel vom Hersteller X verkaufen möchte [ den der Hersteller unter der Marke Y anbietet ] wie bezeichne ich den Artikel dann

Man könnte den Artikel anhand seiner Eigenschaften, Zwecke usw. beschreiben:

" Ein Personenkraftwagen mit 1600 cm^3 Hubraum, 24kW Leistung, .... "

Die Benutzung von geschützten geschäftlichen Bezeichnungen ( z.B. die Firmenbezeichnung des Herstellers ) und geschützter (eingetragener) Marken kann vom Rechteinhaber beim Weiterverkauf von Originalmarkenwaren innerhalb der EU nicht untersagt werden, § 24 MarkenG, wenn der Markeninhaber die betreffenden Exemplare innerhalb der EU verkauft hatte.

---> Eine in Deutschland(!) gekaufte Original Rolex-Armbanduhr der Marke "OYster" dürfte genehmigugsfrei als "Armbanduhr, 175g schwer, Hersteller: Rolex SA, Marke "Oyster" " in Deutschland (sogar innerhalb der gesamten EU) weiterverkauft werden.

Ein Weiterverkauf in Deutschland(!) einer in der Schweiz(!) oder Singapur(!) erstandenen Original-Rolex Oyster als "Rolex Oyster" könnte dagegen von Rolex untersagt werden - innerhalb der Schweiz könnte Rolex den Weiterverkauf derselben in Singapur erworbenen Original-Rolex nicht mehr verbieten.

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[Student27]

@once

Vielen Dank für die Antwort!

Der Verkauf und Einkauf wäre nur innerhalb der EU.

Ist es erlaubt, in die Artikelbezeichnung den Herstellernamen zu schreiben oder erst im Bereich "Details zum Artikel"?


Beispiel 1:

TV-Gerät Sorny® 80cm Diagonale




oder eher wie Beispiel 2:

TV-Gerät 80cm Diagonale

weitere Informationen:

Hersteller: Sorny®



Und ist es denn erlaubt solch ein "R im Kreis" hinter den Markenname zu schreiben bzw. muss man das vielleicht sogar.

LG
Nils

[once]

Zitat von Student27

Ist es erlaubt, in die Artikelbezeichnung den Herstellernamen zu schreiben?

Das kann der Markeninhaber nicht einmal beim Weiterverkauf "im geschäftlichen Verkehr" untersagen; und erst recht nicht bei Weiterverkäufen außerhalb des "geschäftlichen Verkehrs".

ist es erlaubt solch ein "R im Kreis" hinter den Markenname zu schreiben

Wenn der Markeninhaber die Benutzung seiner Marke im geschäftlichen Verkehr nicht untersagen kann ( etwa bei einem im geschäftlichen Verkehr erfolgenden Weiterverkauf von Original-Markenwaren ), dann dürfte er auch nicht die Verwendung eines "R" verbieten können.

ABER: sofern dies im Rahmen von dem Wettbewerbsrecht unterworfenen "geschäftlichen Handlungen" erfolgen würde, dürfte das "R" auch beim -markenrechtlich zulässigen- Weitervertrieb nicht irreführend verwendet werden! So dürfte etwa ein Unternehmer keine Original-Markenwaren unter -zulässiger- Weiterbenutzung der Original-Marke mit einem "R" versehen, sofern die geschützte Marke ausnahmsweise NICHT in einem Register eingetragen sein sollte ... Und meines Erachtens dürfte das "R" auch nicht in einer Weise verwendet werden, mit der eine Registrierung der Marke auf den WEITERVERKÄUFER vorgetäuscht würde, usw.

bzw. muss man das vielleicht sogar.

Nein!

Nur derjenige "muß" ein "R" hinzufügen, der sich gegenüber dem Markeninhaber "freiwillig" dazu verpflichtet hätte, etwa als Gegenleistung für die Erlaubnis zu einer zustimmungsbedürftigen Benutzung. Wo die Benutzung einer Drittmarke im geschäftlichen Verkehr erlaubnisfrei zulässig ist ( bei der Benutzung als Eigenschaftsangabe, im Ersatzteil-Geschäft, beim Weiterverkauf von Original-Markenwaren, im Rahmen vergleichender Werbung ), da kann vom Markeninhaber nicht die Hinzufügung eines "R" verlangt werden.

Ein "R" kann der Markeninhaber nur von einem Lexikon-Verleger verlangen, § 16 MarkenG:

"Erweckt die Wiedergabe einer eingetragenen Marke in einem Wörterbuch, einem Lexikon oder einem ähnlichen Nachschlagewerk den Eindruck, daß es sich bei der Marke um eine Gattungsbezeichnung für die Waren oder Dienstleistungen handelt, für die die Marke eingetragen ist, kann der Inhaber der Marke vom Verleger des Werkes verlangen, daß der Wiedergabe der Marke ein Hinweis beigefügt wird, daß es sich um eine eingetragene Marke handelt."

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[Student27]

@once

Danke für Deine Mühen! Hat mir sehr geholfen! Solltest Du zufällig "Hobby-Elektronik-Bastler" sein, kannst Dir als kleines Dankeschön gern was aus meinem Sortiment auswählen (natürlich kostenlos). Bei Interesse schicke ich Dir per mail den Domain-Namen.

LG
Nils