Dies ist eine Diskussion zu Ähnlicher Name innerhalb des Forums Markenrecht
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| Ähnlicher Name Mal angenommen es gibt eine Firma die einen bestimmten Namen hat. Nun möchte ein Betreiber eines Radios eine Sendung starten die den exakten Markennamen mit angehängtem "Radioshow" enthält. Der Name (englisch) stände dabei für ein allgemeines Objekt wie z.B. eine bestimmte Art von Architekturstil oder etwas in dieser Art....dürfte der Radiobetreiber dann den Namen der Firma+Anhang nutzen oder müsste er unter Umständen mit Problemen dieser Firma rechnen? Vielleicht etwas umständlich formuliert aber ihr wisst sicher auf welch fiktiven, völlig frei erfunden Sachverhalt ich raus möchte Gruß FB |
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| AW: Ähnlicher Name Zitat:
Je "unbekannter" die Firmenbezeichnung, desto "schwächer" ihre Verbotsrechte; je "radiobranchenferner" die Firma tätig ist, desto "geringer" die Reichweite ihrer kennzeichenrechtlichen Nachahmungsverbostrechte, je "allgemeingebräuchlicher" und "beschreibender" das von der Firma als ihr Unternehmenskennzeichen benutzte Zeichen X, desto "schwächer" die Unterscheidungskraft und der Nachahmungsschutz usw. 11 |
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