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Ähnlicher bzw. gleicher Name

Dies ist eine Diskussion zu Ähnlicher bzw. gleicher Name innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 25.09.2008, 16:57
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Ähnlicher bzw. gleicher Name

Halli hallo,


angenommen es gibt ein Unternehmen (AG) mit dem Namen

"Clever Money AG".


Nun möchte jemand sein Unternehmen "Clever Money Investment" nennen. Beim DPMA wäre "Clever Money" nicht als Marke eingetragen.

Kann der Gründer Probleme mit der "Clever Money AG" bekommen bzw. kann es sein, dass diese Begrifflichkeit geschützt wurde? (Vielleicht nicht in D?)


"Clever Money" ist ja eigentlich ein sehr gebräuchlicher Begriff bzw. es sind gebräuchliche Begriffe. Kann man sich so etwas überhaupt schützen lassen?
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Alt 29.09.2008, 22:57
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AW: Ähnlicher bzw. gleicher Name

Wenn eine Firma unter dem Namen Schuhe verkauft in Regensburg, eine andere Eiskrem in Norderney, dann wird wohl keine der beiden ein Gericht finden, das der anderen den Namen untersagt.

Ist man nicht eingetragen, kann dennoch ein Schutz entstehen, z.B. durch Bekanntheit in einschlägigen Kreisen, nennt sich Verkehrsgeltung: http://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrsgeltung

Ob ein Namenszusatz hintendran den "verständigen" Kunden (den nennen die Richter so gern:-) und damit den Verwender der Marke sicher vor einer Verwechslung schützt, kann meist bezweifelt werden.

Gruß aus Berlin, Gerd (Gitarrist der "Rolling Stones AG":-)
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