Dies ist eine Diskussion zu abgeändertes staatswappen als markenlogo innerhalb des Forums Markenrecht
![]() |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Thema durchsuchen | Ansicht |
| |||
| abgeändertes staatswappen als markenlogo joa, hoffe jetzt dass mir hier jemand weiterhelfen kann edit:bild vergessen efit 2: passenderes bild hochgeladen http://image-upload.de/get/jkttsy/d3cc7b2d83.jpg sry für miese rechtschreibung und so ... hoffe das hält niemand davon ab weiterzuhelfen Geändert von wutevar (21.09.2011 um 16:51 Uhr). |
| |||
| AW: abgeändertes staatswappen als markenlogo "Zu beachten ist dabei, dass das neue Wappen keinem bereits existierenden gleicht (Ausschließlichkeitsgrundsatz). Kann jemand an einem Wappen ältere Rechte geltend machen, muss der spätere Wappenstifter weichen." Steht da über Familienwappen. Sonst gilt für deutsche Wappen: § 124 Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen. Für ausländische Wappen habe ich nichts gefunden. Möglicherweise wird hier analog zum Namensrecht entschieden*). Über Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr entscheidet im Streitfall ein angerufenes Gericht, nicht das Forum hier. Bilder sind dennoch immer nett. Gruß aus Berlin, Gerd *) "Das Wappenrecht ist ein gewohnheitsrechtliches Institut des Privatrechts [1], das somit jedermann zusteht. Es genießt nach der Rechtsprechung und der herrschenden Literaturmeinung aufgrund seiner Nähe zum Namensrecht und seiner Eigenschaft als absolutes Recht den Schutz des § 12 BGB (quasinegatorischer Unterlassungsanspruch).[2] Nach einer anderen Auffassung genießt das Wappenrecht als historisches Fossil keinen Schutz durch § 12 BGB.[3] Einen besonderen Schutz der Wappen von Adelsfamilien gibt es in Deutschland nicht; diese sind den Wappen bürgerlicher Familien durch die Abschaffung der Privilegien des Adels in Art. 109 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung gleichgestellt."
__________________ Nicht täuschen lassen: Per Klick auf die gelb-rote Karte rechts oben lassen sich Beiträge, die nützlich waren und/oder gut zu lesen, auch positiv bewerten! |
![]() |
| Lesezeichen |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
| |
© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum
Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer
Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt
Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios