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ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung?

Dies ist eine Diskussion zu ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 21.09.2009, 11:06
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ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung?

Hallo und schonmal danke für Eure Antworten!
Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit lang nutzen bevor man abmahnen darf (wegen ansonsten rechtmissbräuchlichem Verhaltens)?
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  #2 (permalink)  
Alt 22.09.2009, 17:53
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AW: ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung?

Zitat:
Zitat von m*wallace
ab wann [ist] es möglich Abmahnungen zu versenden?
Ab viertel nach vier :-)

Zitat:
Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit lang nutzen bevor man abmahnen darf (wegen ansonsten rechtmissbräuchlichem Verhaltens)?
Man kann sich genaugenommen auf den Standpunkt stellen, daß man ( etwa durch eine ausreichende Markenbenutzung ) ein ausschließliches Markenrecht erworben hätte ( oder durch eine Registereintrgung ), und man kann der Meinung sein, daß bestimmte Zeichenbenutzungs-Handlungen eines anderen deshalb der eigenen Zustimmung bedürften, und daß man folglich berechtigt sei, ihre Unterlassung verlangen zu können.

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