Tatebestandsmerkmal "wesentlich" in Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln

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27.11.2006, 23:35

teddy1982ac teddy1982ac ist offline

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Tatebestandsmerkmal "wesentlich" in Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln

Ich habe eine Frage zum Text der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln, aber ich glaube, der Text ist ungefähr in allen Rechnungsprüfungsordnungen vertreten.
Es geht um den Text § 8 Abs. 7 S. 1

"Werden bei Durchführung einer Prüfung wesentliche Unregelmäßigkeiten festgestellt, die zu einem Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung ..."

Ich möchte das Tatbestandsmerkmal "wesentliche" subsumieren, da es sicher aber um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, meine Frage, gibt es zu dem Begriff in annähernd ähnlicher Beduetung bereits Definitionen und/oder Rechtssprechung.
Hoffe man kann mir helfen, denn meine verzweifelte und nicht erfolgsbringende Suche deprimiert mich schon sehr.

Danke schon mal im Voraus.

Teddy

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