Straßenbau - wer bezahlt?

[Mimi125]

Hallo alle zusammen,

Folgender Fall:
Es gab mal eine Straße, nennen wir sie ABC-Straße, da standen 12 Häuser.
Irgendwann hat die Gemeinde beschlossen, ein Baugebiet mit ca. 100 Häusern zu erschließen, die einzige Zufahrt dazu ist die ABC-Straße. Etwa die Hälfte der Häuser bekam den Straßennamen ABC, die anderen den Straßennamen XYZ.
Durch den Bebau und das Befahren mit Baggern und LKW’s hat wohl der vordere Teil der Straße (da wo die 12 Häuser stehen) etwas gelitten und es wurde alle paar Jahre geflickt.
Nun steht eine Generalsanierung dieses Abschnitts an, mit allem drum und dran.
Meine Frage:
Auf wen wird das umgelegt?
Müssen alle Bewohner mit Straßennamen ABC bezahlen oder nur die 12 Häuser an denen die Baumaßnahme stattfindet?
Von der Gemeindeverwaltung bekommt man leider keine Auskunft, weil angeblich noch nicht über die Umlage beschlossen wurde.

Für alle Antworten im Voraus vielen Dank

Mimi125

Ach ja, das Ganze ist in Bayern

[Anardil]

Hallo,

Normalerweise gibt es hierzu eine entsprechende ortsrechtliche Satzung zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrages (ABS) der Gemeinde . Diese wird aufgrund des Art. 5 Kommunalabgabengesetzes (KAG) erhoben.
Soweit ich weiß wird es auf die anliegenden Grundstückseigentümer umgelegt. Aber normal müsste alles (Schlüssel, Beitrag, etc.) in der Satzung enthalten sein.
Also das Thema bei mir mal anstand, konnte ich sogar vor dem eigentlichem Beschluss, dass saniert wird, die Planung und geschätzten Kosten einsehen.

[Rechtverdreher]

Wenn einfach nur der ursprüngliche Zustand der Straße wieder hergestellt wird, egal wie aufwändig dies aufgrund der erheblichen Schäden ist, muss keiner zahlen.

Die Anwohner sollten deshalb aufpassen, dass die Straße nicht besser wird als vorher, also keine neuer Ausbau mit Fußwegen, Parklücken, breiter usw.

[Mimi125]

vielen Dank für die Antworten, das hilft mir schon mal ein Stück weiter.
Leider konnte ich mich nicht früher bedanken, weil ich meinen PC gecrasht habe und jetzt zwei Wochen gebraucht habe, dass er wieder läuft...

LG Mimi125