Rumpfsatzung

[soricel]

ich habe gehört, dass es rumpfsatzungen gibt,
wo finde ich raus, was das wirklich sit und welche anforderungen an eine rumpfsatzung gestellt werden müssen.

[Katie777]

Soweit mir bekannt ist, werden an eine Rumpfsatzung keine anderen Anforderung gestellt als an andere kommunale Satzungen.
Es handelt sich dabei eher nur um eine Begrifflichkeit. Im Wasser- und Abwasserbereich regelt eine Rumpfsatzung die Grundlagen, so z.B. den generellen Anschluss- und Benutzungszwang.
Weiteres wird dann beispielsweise in einer separaten Beitrags- und /oder Gebührensatzung geregelt.
Eine Rumpfsatzung ist somit die Basis für die Entgelterhebung.