Dies ist eine Diskussion zu Außerordentliche Sitzungen innerhalb des Forums Kommunalrecht
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| Außerordentliche Sitzungen angenommen, in der Satzung eines von, 6000 Personen gewählten, Organes steht, dass die Termine zu Sitzungen, in denen Beschlüsse gefasst werden, 7 Werktage (keine Wochentage) vorher bekannt gegeben aus ausgehangen werden müssen. Weiter angenommen, auf einer rechtmäßig einberufenden Sitzung wird zu einem Beschluss direkt in der Sitzung das Einspruchsrecht wahrgenommen. Dürfte dann genau eine Woche später eine außerordentliche Sitzung einberufen werden, oder müssten hier auch die 7 Werktage Ladungsfrist gewahrt werden? Gruß red Edit: PS: Angenommen, das Gremium(Organ) hat öffentliche Sitzungen zu führen |
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| AW: Außerordentliche Sitzungen Das müsste sich aus der Satzung des Organs ergeben. Grds. sollte eine außerordentlich Stzung aber auch nicht früher als 7 Werktage stattfinden, da jeder andere Zeitraum wohl zu kurz sein dürfte um alle Mitglieder rechtmäßig einladen zu können. |
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| AW: Außerordentliche Sitzungen Alles klar, danke für die Antwort ^^ |
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| AW: Außerordentliche Sitzungen Hätte dazu noch eine weitere Frage ![]() Zitat:
Die Stimmberechtigten, und die Öffentlichkeit wären doch in gewisser weise unter Druck gesetzt worden... Oder nicht? Angenommen, das wäre nicht der Fall, sind dann dort gefasste Beschlüsse gültig, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten anwesend war? |
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