Vertrag erfüllt?

[Morgan le Fay]

Man liest immer mal wieder von Providern, die ihre Neukunden mit angeblichen positiv ausgefallenen "Verfügbarkeitschecks" eines bestimmten DSL-Produktes ködern, sich aber später herausstellt, dass bspw. die Geschwindigkeit der Internetverbindung dauerhaft bei Weitem nicht erreicht wird.
Gerne wird dann behauptet, es läge an der Böswilligkeit Dritter (i.d.R. der Telekom), dass nur deshalb der versprochene Wert nie erreicht werden könne, weil man immer "die schlechteren/langsameren Verbindungen" bekäme.

Wäre es denn überhaupt von rechtlicher Bedeutung für den DSL-Kunden, ob der Provider Probleme bei dessen Partner/Zulieferer hat?
Immerhin gab es doch einen positiven "Verfügbarkeitcheck"! Der Kunde müsste sich doch gar nicht für die angeblich schlechten Leitungen von der Telekom interessieren. Oder?

Hätten derart Betroffene nicht ein Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag, wenn die Leistung ZU KEINER ZEIT erbracht werden kann?

[marcus.summer]

Stimmt, wenn es eine tatsächliche Zusicherung für eine bestimmte Leistung gab, dann ist es für den Kunden egal, warum die dann nicht erreicht wird. Allerdings wird bei den Verfügbarkeitschecks im Regelfall darauf hingewiesen, dass nur eine generelle Aussage gemacht wird, die im Einzelfall noch geprüft werden muss und keinen Rechtsanspruch vermittelt.
Gruß
Marcus