Impressumspflicht?

[Miranda]

Jemand richtet ein Internet-Forum ein - - braucht er ein Impressum? Wenn ja, was genau muss darin angegeben werden?
Reicht es, darin irgendeine Software-Firma anzugeben?

[fernetpunker]

Ja, bei geschäftsmäßigen Angeboten sind folgende Angaben vorgeschrieben: Name der verantwortlichen Person, ladungsfähige Adresse, elektronische Adresse (E-Mail), Möglichkeit nichtelektronischer sofortiger Kontaktaufnahme (Fax/Fon). Nachzulesen ist dies in § 55 Rundfunkstaatsvertrag und § 5 Telemediengesetz. Ich denke, das reicht erstmal als erste Orientierung. Nach "Impressumspflicht" googlen können Sie selbst. Das Thema ist komplex und nur zum Teil höchstrichterlich entschieden.

[Miranda]

Da gibt es Foren, in denen nur Name und Anschrift einer Software-Firma angegeben sind.

[Miranda]

Sagen wir, es sind öffentliche Foren und die Server stehen im Ausland, in einem Fall in den USA. - Wie sieht es dann aus?

[Miranda]

Zitat von gilda

Verstöße gegen die Impressumpflicht werden inzwischen tausendfach abgemahnt und sind ein lukratives Geschäft.

Wird da regelmäßig mal nachgeschaut in den Foren, ob beim Impressum alles stimmt - und dann kassiert der Staat, wenn ein Verstoß entdeckt wird?

[Brati]

Der Standort des Servers ist Rille. Abmahnungen erfolgen von privater Seite.

[Miranda]

Private Seite? Wer ist denn dafür zuständig zu überprüfen, ob ein Impressum da ist und ob es vorschriftsmäßig ist - und für die anschließende Abmahnung? Ich dachte, das sei eine staatliche Angelegenheit?

[Brati]

Ja, schon... Sowas machen trotzalledem die guten Abmahnanwälte. Rechtsgrundlage weiß ich jetzt nicht, ist aber irgendwas ausm Familienrecht, was da rangezogen wird.

[Miranda]

Das wundert mich jetzt aber - Familienrecht: beim Betreiben eines öffentlichen Forums.

[Brati]

Ne, die Grundlage dafür, dass Anwälte irgendwen kostenpflichtig abmahnen- da konstruiert man was ausm Familienrecht. Hab mich da auch extremst gewundert, da es in der Tat absurd klingt.