Idee zweier Menschen, nur einer profitiert

[meinliebster]

Wir nehmen mal an, ende des Jahres 2010 hatten Max und Moritz eine Idee, Max hat schon ein eigenes Geschäft um zusätzlich diese Idee umzusetzen und Moritz hatte die Erfahrung Webseiten & Grafiken zu erstellen.
Dieses Projekt hat mit dem Internet & Dienstleistung zu tun.

Die Verhandlungen waren von Anfang an nur mündlich abgemacht und das Geschäft läuft von Woche zu Woche besser und es wurden von Max, dem das Geschäft gehört nebenbei, mehr als 6.000 € eingenommen (ohne Gewerbeerweiterung) durch diese Idee.
Moritz, der dies umgesetzt hat (Im Internet und diverse Grafiken) blieb bisher leer aus.

Das Gewerbe wurde von Max, dem die Räumlichkeiten gehören, durch sein Hauptgeschäft im Dezember 2011 erst erweitert und erst seit diesem Zeitpunkt Steuerlich aufgelistet.

Es gibt zwar einen Firmennamen (für die Idee) aber dieser wurde nie rechtlich geschützt und es gibt auch keine GMBH, GBR etc..

Moritz, der dies alles umgesetzt hat, sprich die Webseite mit Kundenbereich, Verwaltung, diverse Grafiken erstellt hat, um Flyer zu drucken, dem der Server gehört, worauf die Webseite läuft und dem die Domain auch seit Anfang an auf seinen Namen genommen hat, blieb bisher leer aus.

Moritz, der bisher keinen Cent gesehen hat von den Einnahmen, hatte Anfang 2012 um eine Ausschüttung gebeten, darauf kam die Antwort von Max:

Die Firma gehört mir, der Name gehört mir und die Idee gehört mir
lösche alle Kundendaten und die Domain, man hätte keine rechte dafür.

Max, hatte nur profitiert (Einnahmen über 6.000 EUR) von Moritz und hatte keine Ausgaben.

Jetzt zu meiner Frage.

Gibt es eine Möglichkeit, Moritz, der alles umgesetzt hat und Ausgaben hatte (Webhosting, Webseite Erstellung, Grafikerstellung) einen Betrag einzufordern?
Kann Max, dem das Geschäft (wo die Idee zusätzlich umgesetzt wurde) gehört anklagen?

Was hat Moritz, der leer ausblieb für Möglichkeiten?

Was hat Max, der diese Idee zusätzlich im Geschäft aufgebaut hat für Möglichkeiten, Moritz, der leer ausging rechtlich anzugehen?

Welcher Anwalt wäre der beste für so einen Fall?

Ich bedanke mich, für Ihre Hilfe schon mal im Voraus, ich hoffe ich konnte dies so gut erklären, dass man einen Eindruck von diesem Fall bekommt.

[motzmecker]

Können wir mal den mit dem Geschäft Max und den mit der grandiosen Idee ab sofort Moritz nennen? Ist einfacher auseinander zu halten als der Eine und der Andere ...

Moritz kann verlangen, dann mahnen und schließlich klagen. Um letztendlich Erfolg zu haben, muss er seine Ansprüche beweisen, also einem Gericht so glaubhaft machen, dass dieses dann überzeugt ist, ihn im Recht zu sehen. Dürfte mit nur mündlichen Vereinbarungen sehr schwierig aber nicht ausgeschlossen sein.
Zuviel Optimismus möchte ich aber auch nicht verbreiten, in vergleichbaren Situationen haben schon viele Lehrgeld gezahlt, oder besser gesagt, nich erhalten. Klarer kann sich vielleicht ein Anwalt ausdrücken, der die realen Fakten erfährt.

[Gerd aus Berlin]

Zitat von motzmecker

Dürfte mit nur mündlichen Vereinbarungen sehr schwierig aber nicht ausgeschlossen sein.

Na ja, Website, Server, Domainkosten usw. wuchsen ja nicht wie Pilze aus dem Boden. Und wurden auch kaum aus reiner Nächstenliebe erstellt.

Und falls doch, gilt dennoch, zumindest für geschützte Werke: UrhG § 32 Angemessene Vergütung
"(1) Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als vereinbart."

Laut Beispielsfall wurde sogar eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts begründet an jenem Abend im Dezember. Dann sollte jeder Partner seine Kosten auflisten, um danach den Gewinn hälftig zu teilen.

Spielt der Partner dabei nicht mit, listet man halt erstmal alleine und greift dann auch ohne Anwalt zum "Eintreiben von Forderungen". Oder halt mit einem Anwalt für Zivilrecht.

Gruß aus Berlin, Gerd

[meinliebster]

Vielen Dank, für diese Antwort, ich habe den Beitrag noch mal abgeändert (Danke für die Idee mit Max & Moritz).

Moritz, hat schon Rechnung geschrieben, leider wurde diese nicht beglichen.
Moritz hat, die Webseite, die Datenbank der Kunden und die EinnahmeLOGs seit Ende 2010.

Können diese dinge als Beweise vor gericht benutz werden?

Vielen Dank

[Gerd aus Berlin]

Zitat von meinliebster

Moritz, hat schon Rechnung geschrieben, leider wurde diese nicht beglichen.

Das ist nicht unüblich. Eben deshalb hat der Herr die Fristsetzung erfunden, den Mahnbescheid und den Gerichtsvollzieher.

Moritz hat, die Webseite, die Datenbank der Kunden und die EinnahmeLOGs seit Ende 2010.

Können diese dinge als Beweise vor gericht benutz werden?

Warum nicht? Das Gericht ist frei in der Zulassung und der Würdigung von Beweismitteln.

Wenn dann Max vorträgt, "Ich weiß auch nicht, warum der Moritz da ein Jahr lang Werbung für mich im Internet gemacht hat", wird dies ebenfalls entsprechend gewürdigt vom Gericht .

Gruß aus Berlin, Gerd

[meinliebster]

Ok, danke für die Hielfreiche Antwort.

Es liegen ja auch Emails vor, wo Max geschrieben hat, wie er die Webseite gern haben möchte und auch Logs, dass er diese genutzt hat, daher kann er ja nicht schulterzuckend so eine Aussage machen

[motzmecker]

Es ist nicht unüblich, den vermeintlich Schwächeren erstmal zappeln zu lassen. Oft hat man Erfolg damit, weil der sich dann in die vermeintliche Aussichtslosigkeit seines Tuns fügt.
Bei der Justiz geht auch nicht immer alles ganz schnell. Max könnte also auch dann, wenn er sicher weiß, das Moritz klagen und gewinnen wird, sich noch einen Vorteil ausrechnen.

Es bleibt also für Moritz übrig, die vorhandenen Fakten mal einem Anwalt zu zeigen, der hoffentlich erfahren und ehrlich genug ist, ihn über Kosten und Erfolgsaussichten nicht zu täuschen, und dann zu entscheiden, ob das ein teures Lehrgeld war oder nicht.

Wichtig ist aber, darüber klar zu werden, was Moritz überhaupt verlangen will: Eine Bezahlung der erbrachten Leistung (egal ob als Angestellter oder dienstleistender Unternehmer) steht ihm laut BGB zu. Für eine Beteiligung am Gewinn sehe ich keine notwendige Grundlage.

[meinliebster]

Moritz hat nun einen Mahnbescheid erlassen, leider wurde einspruch eingelegt.

Eine Frage ist nur noch, ob sich das lohnt sich nun auch einen Anwalt zu nehmen und was für einen Anwalt (spezialgebiet)?