Forumszensur

[Jura16]

Mal angenommen, ein Betreiber eines eine Monopolstellung haltenden Fachinternetforums zensiert die sachlich-fachlichen Beiträge eines Users folgendermassen: die Beiträge würden so angenommen, dass sie für den User in dem entsprechenden Thread zu sehen sind. Für andere User wären sie jedoch schlicht nicht zu sehen. Dies würde dem User also zunächst nicht auffallen, da er seine Beiträge ja sieht und er würde sich nur wundern, dass niemand ihm antwortet.
Als Grund für diese Vorgehensweise nehmen wir einmal an, dass sich der Betreiber über einen früheren, allerdings nicht beleidigenden Beitrag des Users geärgert hätte. Außerdem sollte unser fiktiver Betreiber für den User noch die Funktion der direkten Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern abgeschaltet haben.
Der User wäre zwar nicht gesperrt, hätte damit aber keine Möglichkeit der Kommunikation mehr mit den anderen Teilnehmern, weder direkt, noch über die Fachforen. Ist dies zulässig?

[once]

Zitat von Jura16

Ist dies zulässig?

Nein.

Es sei denn, Forenbetreiber und Nutzer hätten miteinander vereinbart, daß der Forenbetreiber zu dem beschriebenen Verhalten nach Belieben berechtigt sein soll.

Sofern vertraglich ein ordentliches Recht zur Kündigung des Forumsnutzungs-Vertragsverhältnisses vereinbart sein sollte, könnte der verärgerte Forenbetreiber ohne Angabe von Gründen ordentlich kündigen, unter EInhaltung vereinbarter Fristen.

Ansonsten könnte der Forenbetreiber ein gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen ausüben.

11

[hera]

Zitat von Jura16

Der User wäre zwar nicht gesperrt, hätte damit aber keine Möglichkeit der Kommunikation mehr mit den anderen Teilnehmern, weder direkt, noch über die Fachforen. Ist dies zulässig?

wie wär es mit einer klage bis hin zum europäischen gerichtshof ?
dem "mißhandelten" user stehen bestimmt noch zig andere foren offen - es scheint wieder mal wochenende ...

[once]

Zitat von hera

wie wär es mit einer klage .... ?
dem "mißhandelten" user stehen bestimmt noch zig andere [ ... zur Verfügung ]

Mit diesem untauglichen Argument könnten sich ja auch Vergewaltigerinnen aus der Verantwortung stehlen: solange der "Mißhandelte" anderswo ein offenes .... Ohr finden wird, darf sich die Übeltäterin willkürlich austoben, ohne je befürchten zu müssen, daß ein Gericht jemals die Unrechtmäßigkeit ihrer Handlungen feststellen und untersagen würde.

11

[hera]

Zitat von once

Mit diesem untauglichen Argument könnten sich ja auch Vergewaltigerinnen aus der Verantwortung stehlen: solange der "Mißhandelte" anderswo ein offenes .... Ohr finden wird, darf sich die Übeltäterin willkürlich austoben, ohne je befürchten zu müssen, daß ein Gericht jemals die Unrechtmäßigkeit ihrer Handlungen feststellen und untersagen würde.
11

du meinst, sebastian ist ggf. ein mädchen, "vergewaltigt" jura16 und tobt sich dann an allen anderen proletariern aus

[Jura16]

Zitat von hera

du meinst, sebastian ist ggf. ein mädchen, "vergewaltigt" jura16 und tobt sich dann an allen anderen proletariern aus

Was bitte ist mit "Sebastian" gemeint? So ganz verstehe ich die Polemik nicht, mit der die Ausgangsfrage abgetan wird.

Die Frage behandelte ausdrücklich ein Monopol-Forum, für das es keinen gleichwertigen Ersatz gäbe, sonst würde das Problem naturgemäß gar nicht entstehen können. Der User würde sich sonst problemlos einem anderen Forum zuwenden können.

[Jura16]

Zitat von once

Nein.

Es sei denn, Forenbetreiber und Nutzer hätten miteinander vereinbart, daß der Forenbetreiber zu dem beschriebenen Verhalten nach Belieben berechtigt sein soll.

Sofern vertraglich ein ordentliches Recht zur Kündigung des Forumsnutzungs-Vertragsverhältnisses vereinbart sein sollte, könnte der verärgerte Forenbetreiber ohne Angabe von Gründen ordentlich kündigen, unter EInhaltung vereinbarter Fristen.

Ansonsten könnte der Forenbetreiber ein gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen ausüben.

11

Danke erst einmal! Nehmen wir weiter an, dass der User vor einigen Jahren den Forenregeln des Betreibers zugestimmt hätte, diese aber nicht mehr vorliegen würden. Die jetzigen Regeln würden sich zwar die willkürliche Löschung von Beiträgen, nicht aber die Sperrung der privaten Nachrichten-Funktion vorbehalten. Es wäre auch keine ordentliche Kündigung vereinbart.

Gäbe es irgendeine Handhabe des Users?

[once]

Zitat von hera

du meinst, sebastian ist ggf. ein mädchen, "vergewaltigt" jura16 ....

Schreibe doch einfach mal nichts!

Weshalb willst Du unbedingt das Juraforum mit Deiner Meinung belästigen: "wenn (und weil) ein Forennutzer auch anderswo schreiben kann, erübrigt sich die Frage zur (Un-)Rechtmäßigkeit seines Vorgehens gegenüber Forennutzern"?

Die Frage behandelte ausdrücklich ein Monopol-Forum, für das es keinen gleichwertigen Ersatz gäbe, sonst würde das Problem naturgemäß gar nicht entstehen können.

Ob es für das Forum anderswo einen gleichwertigen Ersatz gibt ( oder nicht ), ist für die Beurteilung der (Un-)Rechtmäßigkeit des Verhaltens des Forenbetreibers ohne Bedeutung!

11

[Angelito]

Ich frage mich woher man den Rechtsanspruch auf die Nutzung eines Forums herleitet? In aller Regel sind die ja gratis und ich sehe hier keine Verpflichtung irgendetwas veröffentlichen zu müssen. Schließlich haftet ja auch der Forenbetreiber für die Beiträge, die er im Forum veröffentlichen lässt. Also warum sollte er gezwungen sein alles veröffentlichen zu müssen? Wär ja irgendiwe wiedersinnig

Evtl. wird hier ja nicht freigeschaltet, weil die Beiträge sich wiederholen oder weil der User gegen Urheberrechte verstößt, evtl. haben sich andere User beschwert usw. Ich seh es ja hier im Forum, da gibt es doch immer wieder Leute die ihre Beiträge für unheimlich sachlich und fachlich korrekt halten und letztlich schreiben sie Stuss.

[hera]

Zitat von Angelito

Ich seh es ja hier im Forum, da gibt es doch immer wieder Leute die ihre Beiträge für unheimlich sachlich und fachlich korrekt halten und letztlich schreiben sie Stuss.

.. ich kenn die auch