Arzneimittel aus dem Ausland

[Schlupfloch]

Nehmen wir mal an Käufer A bestellt sich im Internet Medikamente für den Eigenbedarf. Der Verkäufer wohnt in Nicaragua. Ob und wie wird man bestraft wenn der Zoll das Päckchen abfängt?
Das Päckchen wird als Geschenksendung von privat an privat versendet.

[Monaco501]

Zitat von Schlupfloch

Nehmen wir mal an Käufer A bestellt sich im Internet Medikamente für den Eigenbedarf. Der Verkäufer wohnt in Nicaragua. Ob und wie wird man bestraft wenn der Zoll das Päckchen abfängt?
Das Päckchen wird als Geschenksendung von privat an privat versendet.

Tippe mal, das dieses Päckchen sogar von der Polizei persönlich zugestellt wird????
"Blauäugigkeit" schützt eben nicht vor Strafe.

Lg. aus München

[LalaBerlin]

Ich glaube nicht, dass eine "Strafe" droht. Es liegt ja allenfalls ein Verstoß gegen das AMG oder BtMG vor, aber eben nicht durch die Käufer. (durch den Verkäufer wahrscheinlich auch nicht).

Zu denken wäre allenfalls nioch an zollrechtliche Sanktionen, die aber auch eher finanzielle Natur sind.

Ob der Käufer tatsächlich an die Medikamente kommt, ist allerdings zu bezweifeln.

[Monaco501]

Gut möglich, dass man ihm diese zukommen lässt


.... und dann ?????

kommt zufällig die Polizei


... und dann ???


... wird es eventuell aber eng, sehr eng!


Lg.

[LalaBerlin]

Wahrscheinlich kommen wir doch nicht darum herum, nachzusehen, ob es tatsächlich "eng" wird. Warum könnte das so sein?

Unterstellen wir einmal, es handelt sich nicht um BTM, da in der Frage davon nicht die Rede ist. Dann bleibt ja nur § 97 AMG, da sehe ich aber nicht, welche Variante für den Käufer einschlägig sein sollte.

[Schlupfloch]

Verkäufer A bietet ein Arzneimittel das in der Anlage III BtmG aufgeführt ist. Er schreibt auf seiner Internetseite das alles legal ist und es keine Pobleme mit dem Zoll gäbe.
Wenn der Zoll beim Käufer stehen würde könnte er das doch bestimmt als gutgläubiger Erwerb abtun oder irre ich mich da??

[Mitleser]

Zitat von Schlupfloch

Er schreibt auf seiner Internetseite das alles legal ist und es keine Pobleme mit dem Zoll gäbe.

Ah ja. Und wenn einer auf seiner russischen oder sonstwoher Internetseite schreibt, daß seine Kinderpornos legal sind, gibts natürlich auch keine Probleme mit der deutschen Polizei, wenn sich das hier einer runterläd. Ist ja alles legal. Tolle Logik. (Achtung, das war ein absichtlich überzogenes Beispiel)

Hier gelten immer noch die deutschen Gesetze, und wenn das Zeugs bzw. dessen Einfuhr hier illegal ist, blebt es das auch dann, wenn es in Nicaragua, Absurdiatan oder sonstwo legal sein sollte.

[LalaBerlin]

Also, jetzt wird das ganze doch etwas "fishy".

Der Ausgangsfall kann ja jeden treffen, der sich Medikamente aus den USA kommen lässt, die man dort im Wal Mart kauft, die aber hier apotheken- bzw. verschreibungspflichtig sind. Das machen ja wohl einige. Da fände ich den Gedanken an strafrechtliche Sanktionen eher fernliegend.

Der nette Hinweis auf der Internetseite ist tatsächlich nicht viel wert. Alles andere (Menge, Inhaltsstoffe), was für eine Strafbarkeit nach BtMG wichtig wäre, um zu bestimmen, ob einer der inkriminierten Handlungen vorliegt oder tatsächlich strafloser Eigengebrauch, wissen wir nicht.