Abkomme Schweiz-Deutschland

[Domingo]

Hallo,

Ich habe mal gehört, es bestehe ein Abkommen zwischen der Schweiz und D bzgl. Sozialleistungen: Wer als Bürger des einen Staates sich im anderen aufhält, hat Anspruch auf ALG und Sozialhilfe. Weiß jemand auf die Schnelle, wo man das nachschagen kann

Tschüss, Domingo

[Domingo]

Aber soweit ich sehen kann, wird da nur die Lage in der Schweiz beschrieben. Wenn ich mir hingegen den Fall eines Schweizers in der EU ansehe, so muss ich wohl auf die nationalen Gesetzgebungen schauen, in D vermutlich auf das SGB. Richtig?

[Domingo]

Wie heißt Hartz4 in der Schweiz?

[Domingo]

Vielen Dank!

Domingo

[Domingo]

Zitat von Domingo

Aber soweit ich sehen kann, wird da nur die Lage in der Schweiz beschrieben. Wenn ich mir hingegen den Fall eines Schweizers in der EU ansehe, so muss ich wohl auf die nationalen Gesetzgebungen schauen, in D vermutlich auf das SGB. Richtig?

Nicht richtig. Im SGB steht nichts dazu, sondern in Artt. 67-71a EWG-VO 1408/71, die tatsächlich gem. dem Abkommen von 21.6.1999 auch für die Schweiz gelten. Art. 67 besagt, dass Leistungen, die in anderen Vertragsländern erbracht wurden, auf die Anwartschaftszeit gem. §123 SGB III anzurechnen sind.

Aber danke nochmal für die Antworten