Notausgang - Benutzung auf eigene Gefahr?

[Nordlicht2001]

Hallo zusammen,

ich weiß nicht, ob ich hier im richtigen Bereich bin, aber ich versuche es mal.

In einer öffentlichen Einrichtung gibt es einen Bereich, in dem es einen als solchen gekennzeichneten Notausgang gibt. Dieser Besteht im wesentlichen aus einer Treppe und wird neben seiner Funktion als Notausgang auch als Zweitausgang des Bereiches genutzt - sowohl von "Kunden" als auch von Mitarbeitern. Nun ist es so, dass die Einrichtung sich aber nicht in der Lage sieht, diese Treppe im Winter geräumt zu halten.

Um etwaigem Ärger aus dem Weg zu gehen, wurde dann ein Schild angebracht, dass die Nutzung der Treppe witterungsbedingt schwierig sein kann und auf eigene Gefahr erfolgt (einen Ausweich - Weg gibt es).

Nun ist meine Frage einfach die, ob ein als Notausgang gekennzeichneter Ausgang überhaupt mit dem Hinweis versehen werden darf, dass die Nutzung auf eigene Gefahr passiert.

Vielen Dank,
Grüße,
Rüdiger

[schielu]

Zitat von Nordlicht2001

Nun ist meine Frage einfach die, ob ein als Notausgang gekennzeichneter Ausgang überhaupt mit dem Hinweis versehen werden darf, dass die Nutzung auf eigene Gefahr passiert.

Was könnte dagegen sprechen? Es ist nicht der vorgesehene Haupteingang!

[Nordlicht2001]

Würde das heißen, dass die, die sich bei einem Brand über den Notausgang retten wollen, dies auf eigene Gefahr tun?

[Defendant]

Zitat von Nordlicht2001

Würde das heißen, dass die, die sich bei einem Brand über den Notausgang retten wollen, dies auf eigene Gefahr tun?

Fast - immerhin trifft die Einrichtung eine Verkehrssicherungspflicht, also auch die Pflicht, den Weg geschit frei zu halten. Dass die sich nicht in der Lage dazu sehen, entschuldigt sie erst mal nicht.

[schielu]

Zitat von Nordlicht2001

Würde das heißen, dass die, die sich bei einem Brand über den Notausgang retten wollen, dies auf eigene Gefahr tun?

Das betrifft in erstr Linie die, die den Ausgang widerrechtlich benutzen!