Neufestsetzung von Erbbauzinsen

[napoleonIII]

Gemäß § 9 a ErbbauVO erfolgt die Anpassung des Erbbauzinses entsprechend der Steigerung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse. Die Rechtsprechung hat zugelassen, dass dabei auf den Verbraucherpreisindex Bezug genommen wird.
Ich denke im Mietrecht kann im Einzelfall bei Mieterhöhungen nicht alleine der Mietspiegel relevant sein, sondern es können auch die persönlichen wirtschaftlichen Verhältnisse eine Rolle spielen. Ist das bei Erbbaupächtern möglicherweise ähnlich?

[schielu]

Zitat von napoleonIII

Ich denke im Mietrecht kann im Einzelfall bei Mieterhöhungen nicht alleine der Mietspiegel relevant sein, sondern es können auch die persönlichen wirtschaftlichen Verhältnisse eine Rolle spielen.

Wo sollte das geschrieben stehen?

Ist das bei Erbbaupächtern möglicherweise ähnlich?

Genau so falsch, wie das vorher geschriebene!

Es gelten immer die getroffenen vertragl. Vereinbarungen bzw. die Gesetze!
Wessen wirtschaftlichen Verhältnisse meinst Du eigentlich? -Die des Vermieters/Verpächters oder die des Mieters/Pächters?

[napoleonIII]

ja, hab jetzt auch schon gelesen, dass es wirklich nur auf die allgemeinen Verhältnisse ankommt. Ich meinte natürlich die Verhältnisse des Mieters/Pächters.