Gulli auf Strasse vereist

[qfilmmark]

Liebe Juraforum Mitstreiter,
ich habe da folgende Frage, deren Antwort mich brennend interssieren würde:

Es ist Winter, es ist kalt, es schneit, es taut und Schnee wird zu Eisschnee oder wie auch immer. Klar muss man seinen Gehweg, so man denn Grundstücksbesitzer ist von Eis und Schnee generell befreien und dafür sorgen, dass niemand zu Schaden kommt.
Was aber ist mit der Strasse, bzw. mit dem Gulli auf der Strasse? Angenommen dieser ist völlig mit Schnee und Eis bedeckt und das Tauwasser, welches nicht abfliessen kann bildet einen See und vereist wieder...
Wer muss den Gulli von Schnee und Eis befreien? Der Grundstückseigentümer oder Stadt/Kommune oder wie auch imnmer?
Würd mich freuen, wenn da jemand eine Antwort hätte.....

[2much]

Ich würde annehmen die Stadt. Denn diese muss ja auch die Straße reinigen, was sie wiederum ja den Bürgern in Rechnung stellt. Der Bürger ist m.W. nur für den Gehweg zuständig. Allerdings vermute ich, dass es lokale Unterschiede gibt.

[qfilmmark]

vielen Dank für die Einschätzung. Mich würds für Hamburg interessieren, so es denn lokale Unterschiede gibt. Und da speziell um kleine Nebenstraßen.

[schielu]

Die Straße ist Sache der Stadt, die Gehwege die der Anlieger. Kleine Nebenstraßen müssen nicht geräumt werden. In Hamburg gibt`s kein Salz mehr!

[pythagoras]

Zitat von qfilmmark

Wer muss den Gulli von Schnee und Eis befreien? Der Grundstückseigentümer oder Stadt/Kommune oder wie auch imnmer?

Warum machst du es nicht selbst, wenn du das Problem erkannt hast? Warum wird zuerst nach der Zuständigkeit gefragt? Die Stadt kann nicht in jeder Straße Schnee und Eis räumen. Dafür ist das Personal nicht vorhanden. Eigenverantwortung ist gefragt. Aber die scheint ja immer mehr den Bach runter zu gehen!

[pythagoras]

Zitat von 2much

Ich würde annehmen die Stadt. Denn diese muss ja auch die Straße reinigen, was sie wiederum ja den Bürgern in Rechnung stellt.

Straßenreinigung und Winterdienst sind zwei Paar Schuhe. Für ersteres zahlt man Gebühren, wenn der Straßenkörper maschinell gereinigt wird. Winterdienst auf Gehwegen ist dagegen Bürgerpflicht. Meistens durch eine Satzung auf die Bürger abgewälzt. Dafür zahlt man keine Gebühren! Winterdienst auf Fahrbahn durch die Stadt ist nur da Verpflichtung, wo gefährliche Fahrbahnstellen sind, wie Steigungen oder Gefällestrecken. Alles andere ist eine freiwillige Leistung der Kommune.

[qfilmmark]

Danke für die Antworten.
@ pythagoras: Ich mache es nicht selbst, weil es mich ca. 5 Stunden kosten würde, oder wie lang auch immer, bis ich eine Schneise von der anliegenden Auffahrt bis zum Gulli enteist hätte und ich keine Ahnung habe wo der Gulli eigentlich ist und ich mich da definitiv nicht für meine Nachbarin hinstelle, die sich beschwert, dass der Gulli vor meinem Haus vereist ist....

Aber wie auch immer, ich habe mitlerweile mit dem Bezirksamt gesprochen und die haben mir ganz klar gesagt, dass der Eigentümer (zumindest in Hamburg) ausschliesslich für den Gehweg zuständig ist, die Strasse ist Sache der Stadtreinigung. Wenn es jemanden stört, dass der Gulli vereist ist, kann die Person sich ja gern eine Drainage legen lassen oder selbst legen, mein Problem ist es definitiv nicht. Man kann sich auch gern bei der Stadtreinigung beschweren, das ist nur sinnlos. Desweiteren rät sie mir auch, besser nicht mit Spitzhacke und Spaten auf der Strasse rumzukloppen, denn wenn ich diese dabei kaputt mache, muss ich dies auch noch bezahlen.
Ergo - mir jetzt egal - ich habe gehört ab Mitte August sollen wir wieder Plusgrade haben und das ist sooo lang ja nicht mehr hin ;-)......

LG

Mark

[schielu]

Zitat von pythagoras

Warum wird zuerst nach der Zuständigkeit gefragt?

Weil es nicht zuletzt dann eine Haftungsfrage wäre!

[Rechtverdreher]

Vielleicht hätte es ja für den Fall, dass das Eis glatt ist, eine Schippe Sand oder Erde getan. Ich kann mir gut vorstellen, dass auch die Stadt in diesen Tagen nicht tausende Gullis enteisen kann.

[pythagoras]

Zitat von schielu

Weil es nicht zuletzt dann eine Haftungsfrage wäre!

Entschuldigung schielu, ich hatte das (oder den?) Smiley vergessen. Sollte eigentlich ironisch sein.