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Gültig oder nicht?

Dies ist eine Diskussion zu Gültig oder nicht? innerhalb des Forums Handelsrecht

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Alt 02.11.2011, 20:54
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Gültig oder nicht?

Hallo Forentmiglieder,

ich hoffe wie immer, dass mir einer von euch mit Rat und Tat zur Seite stehen kann.


Ist es möglich, dass eine Firma X mit einem Einkäufer Y einen Vertrag schließt, in dem der Einkäufer Y bestätigt das er Ware NUR bei dieser Firma X kauft, während die Firma X in dem Vertrag versichert, dass sie an niemand anderen in Deutschland liefert als an Einkäufer Y?

Beispiel : Firma X ist in Belgien - darf laut Vertrag weiterhin in alle Länder verkaufen, in Deutschland darf sie aber nur an Einkäufer X verkaufen.



Wäre diese ``symbiose`` aus Einkäufer und Verkäufer, rechtlich in Ordnung bzw. wirksam?


Danke und liebe Grüße.
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Alt 05.11.2011, 21:42
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AW: Gültig oder nicht?

Zumindest in Deutschland herrscht ja das Prinzip der Vertragsfreiheit. Unter der Voraussetzung, dass keine anderen Hindernisse entgegenstehen, sollte eine solche Vereinbarung wirksam sein. Einseitige Exklusivverträge gibt es im wirtschaftlichen Alltag zu Hauf. Dann müssen gegenseitige Exklusivverträge erst recht möglich sein. Mir ist zumindest keine Norm und kein Urteil bekannt, die anderes sagt.
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