Angenommen jemand erhält seit 10 Wochen nicht seine gekaufte Sofa-Garnitur....

[Mieter1231]

Mal angenommen Person A hätte am 27.10.2010 eine Sofa-Garnitur bestehend aus einem 2ér und 3ér Sofa für 899€ gekauft, über eine 0% Finanzierung, die in dem Kaufhaus auch angeboten wurde. Am 8.11.2010 würde diese fiktive Person A dann in das Kaufhaus kommen um die Sofa-Garnitur abzuholen und stellt dann fest, dass diese erheblich beschädigt ist und teilt dies dem Verkäufer mit. Dieser würde dann sagen, dass sie die Sofas nachbestellen können, dieses dauert aber 8-12 Wochen. Das Kaufhaus würde dann Person A, 2 Leihsofas anbieten und sagen Person A könne diese Leihsofas vorübergehend haben und sie melden sich dann wenn die nachbestellten Sofas da sind. Person A willigt ein und nimmt die beiden Leihsofas mit. Person A hat aber kein Vertrag wo etwas darüber steht über die Lieferzeit. Nehmen wir an wir hätten nun schon den 18.01.2011, also wären 10 Kalenderwochen vergangen und die nachbestellten Sofas wären immer noch nicht da.
Könnte Person A die Leihsofas nun zurückbringen und den Kaufvertrag annullieren? Könnte Person A dies jetzt schon tun oder könnte Sie dies erst tun wenn 12 Wochen vergangen sind? Und wenn ja mit welcher Begründung? Gäbe es da evt. eine zumutbare Lieferzeit die vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist?
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[F. Dahler]

Offensichtlich hat der Käufer einer Nacherfüllung (also "Nachbesserung") des Verkäufers zugestimmt. Der Verkäufer hat dem Käufer eine Frist von maximal 12 Wochen genannt und der Käufer stimmte dieser Frist (mindestens durch einvernehmliches (konkludentes) Handeln) zu.

Daher hat der Verkäufer im Ausgangsfall noch eine verbleibende Frist von 2 Wochen, um den Vertrag zu erfüllen. Denmach sehe ich den Grund einer Kündiguüng für nicht gegeben.