gemein oder gemeinnützig?

[123walhalla]

Mal angenommen, ein gemeinnütziger Verein will eine Gaststätte und eine Hotellerie errichten und betreiben, um darin straffällig gewordene Jugendliche auszubilden und zu beschäftigen. Nehmen wir weiter an, dieser Verein wurde vom Finanzamt vollständig von der Umsatzsteuerzahlung befreit, da nach Meinung des Amtes keine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt. In unserem Denkbeispiel ist nun das Gewerbeamt der Meinung, dass der Begriff der Gewinnerzielungsabsicht und daraus resultierend der Gewerbebegriff aus dem Steuerrecht nichts mit dem Gewerbebegriff des Gaststättengesetzes zu tun hat. Wäre das korrekt? Ist es nicht vielmehr so, dass der Gewerbebegriff aus dem Steuerrecht abgeleitet wird? Wie wäre denn hier die Hierarchie der Gesetze? Welches steht über/unter welchem? Vielen Dank an alle, die sich mit mir darüber den Kopf zerbrechen!

[Remby]

Das Gewerbeamt hat Recht.

Die Gesetze stehen nebeneinander im gleichen Rang.

Ein Gewerbebetrieb im steuerrechtlichen Sinne ist zur Steuerzahlung verpflichtet. Dies wird hier vom Finanzamt verneint. Somit liegt steuerrechtlich kein Gewerbebetrieb vor.

Das Gewerbeamt sieht aber, zu Recht, einen Gewerbebetrieb im gewerberechtlichen Sinne. Dieser muss die Bedingungen und Auflagen des Gewerberechts erfüllen. Dies ist auch im öffentlichen Interesse, z.B. zum Schutz der Volksgesundheit.

Darin sehe ich keinen Widerspruch.

meint
Remby

[Pete76]

Das sehe ich genau wie Remby. Steuerrecht und Gewerberecht sind so unterschiedlich wie Erbsensuppen und Schnitzel: Datt eine stink und datt andere ist ZÄH (Verzeihung... )