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Kann ein Vereinsname "unlauter" oder irreführend sein?

Dies ist eine Diskussion zu Kann ein Vereinsname "unlauter" oder irreführend sein? innerhalb des Forums Gesellschaftsrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 01.02.2010, 11:43
Boardneuling
 
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Kann ein Vereinsname "unlauter" oder irreführend sein?

Im Wirtschaftsbereich / Gesellschaftsrecht würde eine falsche Angabe im Firmennamen - z.B. "XYZ unabhängige Beratungsgesellschaft mbH" - meiner Einschätzung nach gegen das UWG verstoßen, sofern die "Unabhängigkeit" des Unternehmens nachweislich nicht gegeben ist.

Angenommen, es gäbe einen vergleichbaren Vereinsnamen - z.B. "XYZ unabhängige Beratung e.V.". Bei der Anmeldung eines Vereins wird meines Wissens nach nicht der "Wahrheitsgehalt" eines Vereinsnamens geprüft ... In diesem Zusammenhang fand ich folgenden Hinweis:

Zitat:
Grundsätze zur Namenswahrheit Auch im Vereinsrecht gilt entsprechend § 18 Abs. 2 HGB der Grundsatz der so genannten Namenswahrheit. Der Name eines Vereins darf nicht irreführen und nichts enthalten, was Anlass zur Täuschung über Art, Größe, Alter und die sonstigen wesentlichen Verhältnisse (insbesondere den Zweck) des Vereins geben kann. Wird hiergegen verstoßen, so kann der Name des Vereins gem. § 60 BGB nicht in das Vereinsregister eingetragen werden. Dabei kommt es nur darauf an, ob der Name nach objektiven Maßstäben zur Täuschung der Allgemeinheit geeignet sein kann; eine Täuschungsabsicht braucht nicht vorzuliegen. Eine Täuschungsgefahr wäre zu bejahen, wenn ein Verein aufgrund des gewählten Namens eine ungerechtfertigte Hervorhebung gegenüber anderen gleichartigen Vereinen oder eine höhere Einschätzung der Öffentlichkeit erlangen kann. BayObLG, NJW-RR 1991 S. 958, 960
Welche Möglichkeiten gäbe es bei einem bereits eingetragenen Verein, der nachweislich irreführende Bestandteile in seinem Vereinsnamen führt?
__________________
Mit freundlichen Grüßen
Ch. Ipper

Geändert von chipper (02.02.2010 um 22:58 Uhr).
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  #2 (permalink)  
Alt 14.02.2010, 21:07
Boardneuling
 
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AW: Kann ein Vereinsname "unlauter" oder irreführend sein?

Hat niemand einen Hinweis oder einen Rat ... ?
__________________
Mit freundlichen Grüßen
Ch. Ipper
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  #3 (permalink)  
Alt 15.02.2010, 17:05
V.I.P.
 
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AW: Kann ein Vereinsname "unlauter" oder irreführend sein?

Nenn mir mal einen, der unabhängig ist!
Das Wörtchen "unabhängig" wird auch im Handels bzw. Gesellschaftsrecht meistens geduldet.
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