Gbr Vertragsstrafen

[frederik989]

Hallo,

angenommen zwischen 2 Personen wird ein Gesellschaftsvertrag nach dem BGB (Gbr) geschlossen. Kann in diesem Vertrag für die Nichteinhaltung von zum Beispiel Arbeitszeiten eine Strafe eingebaut werden?

Kann in diesem Vertrag auch festgelegt werden, dass Person A bei Ausscheiden (ob einvernehmlich oder nicht ist egal)aus der Gesellschaft keine Abfindung bekommt?

[Tourix]

In einem solchen Vertrag herscht weitestgehende Vertragsfreiheit.
Es kann praktisch alles vereinbart werden, dass nicht dem Strafgesetzbuch zuwiederläuft.

Nur wenn man nichts vereinbart, oder Lücken im Vertrag sind, so treten folgende Regelungen ersatzweise in Kraft:
http://www.gesetze-im-internet.de/bg...6BJNG006502377

[CEMartin]

Genau !

Ergänzend nur noch, dass insbesondere §§ 242 und 138 BGB zu berücksichtigen sind (also keine unsachlichen oder erheblichen Ungleichbehandlungen der Vertragspartner und keine ungesetzlichen Vertragsziele einbauen).