Firmengrundsatz

[frage9991]

Hallo zusammen,

mal angenommen Frau Banane aus München möchte eine OHG Eröffnen (Also OHG anmelden im Handelsregister). Sie ist momentan e.K. (eingetragene Kauffrau). Sie findet eine weitere Person ihren Freund der zustimmt zusammen mit Frau Banane diese OHG zu eröffnen. Zur Zeit führt sie das Geschäft (e.K.) und nennt sich "Banane Verlag e.K." (Sie stellt Produkte wie Broschüren, Poster, Kalender... her)

Der neue Name der Firma soll lauten:

"Verlag OHG" Ist dies zulässig, oder verstößt es gegen Firmengrundsätze wie z.B. Firmeneigenständigkeit etc...


In der Frage geht es nur darum ob der Name "Verlag OHG" als solcher zulässig ist ohne irgendwelche Zusatzzeichen?

Danke

[TomRohwer]

Zitat von frage9991

In der Frage geht es nur darum ob der Name "Verlag OHG" als solcher zulässig ist ohne irgendwelche Zusatzzeichen?

"Die Firma muss zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen (§ 18 Abs. 1 HGB). Letztere bedeutet die Eignung, bei Lesern und Hörern die Assoziation mit einem ganz bestimmten Unternehmen unter vielen anderen zu wecken. Deshalb fehlt sie bei einer bloßen Gattungsbezeichnung, die nur Art und Gegenstand des Unternehmens anzeigt (hier: "brillenshop.de GmbH"). Auch die Verwendung als (einmalig vergebene) Internet-Domain führt allein noch nicht zur Annahme einer hinreichenden firmenrechtlichen Unterscheidbarkeit (LG Köln, Beschluss v. 8. 2. 2008 - 88 T 4/08, Rpfleger 2008 S. 425)."
(Quelle)

Ich würde mal davon ausgehen, daß ein Registergericht den Firmennamen "Verlag" nicht akzeptieren wird.

[frage9991]

Alles klar! Danke kann geschlossen werden