Dies ist eine Diskussion zu Heimkosten /verdeckte Schwiegersohnhaftung innerhalb des Forums Familienrecht
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| Heimkosten /verdeckte Schwiegersohnhaftung folgender Fall: Frau ist im Heim untergebracht. Sie hat zwei Töchter - eine verheiratet, die andere verwitwet. Der Schwiegersohn der verheirateten Tochter, die nur geringe eigene Einkünfte hat, wird vom Sozialamt aufgefordert, seine sämtlichen Einkünfte/Vermögenswerte preiszugeben. Der Schwiegersohn sieht darin eine unzulässige verdeckte Mithaftung. Fragen: 1. Wie ist die aktuelle Rechtslage? Kann er Auskünfte üb. seine persönlichen Vermögenswerte erfolgreich verweigern sowie Anrechnung seiner Vermögenswerte auf irgendwelche Kostenübernahmen des Sozialamtes ? Oder leben wir schon wieder in einer Zeit, wo Sippenhaft gilt? Wo findet man im Internet darüber aktuelle Informationen? 2. Wo findet man verläßliche Informationen zur Ermittlung des Kostenanteils, den beide Töchter der Sozialbehörde zu erstatten haben? Wäre für hilfreiche Hinweise dankbar. |
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| AW: Heimkosten /verdeckte Schwiegersohnhaftung Einmal Kuckle brachte folgendes: http://www.dispo.de/forum/read.php?13,4935 http://www.hochtaunuskreis.de/htkmed...ge+SGB+XII.pdf und noch vieles anderes mehr zur Sippenhaft. Weitere Paragrafen finden sich wahrscheinlich im Anschreiben des Sozialamts und können dort auch erfragt werden.
__________________ Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst! |
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