Allgemeines Prüfungsschema / Arbeitshilfe

[Dschenni]

Hallo,

ich benötige ein allgemeines Prüfungsschema, welches alle Rechtsbereiche abdeckt. Also wie man an einen Fall rangeht, welche Gesetze man anschauen muss, also erst Bundesrecht oder lex spezialis derogat lex generalis etc., also ein Prüfunsgschema mit lauter grundsätzlichen Dingen.
Wäre toll, wenn jemand weiß wo man so etwas findet oder wenn jemand so etwas hat!
Freue mich über jede Antwort!

Jenni

[standby]

also ich fürchte, ein feld-wald-wiesen-prüfschema wird es nicht geben^^ du bist jetzt aber nicht zufällig jurastudent oder so?

[marcus.summer]

Kann mich meinem Vorredner nur anschließen: Das Prüfungsschema hänt IMMER von der konkreten Aufgabenstellung ab. Also davon, ob nur die Rechtmäßigkeit geprüft werden soll, die Erfolgsaussichten einer Klage, die Begründetheit eines Anspruchs... alles unterschiedliche Aufbauten. Im Rahmen der zu prüfenden Gesestze ist dabei aber immer vom speziellen zum allgemeinen und vom höherrangigen zum niederrangigen Gesetz zu prüfen.
Gruß
Marcus

[Dschenni]

Nein, ich bin keine Jura Studentin...und vor genau diesem Problem stehe ich auch!

Aber in der Praxis, wenn ich einen Fall vor mir habe und kein Schema...was mache ich dann? Also so einen Ablauf sollte man das lieber nennen, also vielleicth so in der Art:

1. "Ermächtigungsgrundlage" finden
a. Welches Gesetz?
Es gelten folgende Grundsätze:
-Bundesrecht bricht Landesrecht (ein Landesgesetz kann keine Regelungen enthalten,
die Bundesgesetzen widersprechen)
-Lex specialis derogat legi generali (ein spezielles Gesetz geht den allgemeinen Gesetzen
vor)
b. Inhaltsverzeichnis lesen
c. Mögliche relevante Paragraphen lesen
2. Tatbestandsmerkmale prüfen
a. Tatbestandsmerkmale herausarbeiten
b. Tatbestandsmerkmale definieren
c. Subsumieren
3. Rechtsfolge


Das ist grad so ein Spontan Entwurf...und Prüfschema ist vielleicht ein falscher Begriff?!

[Dschenni]

Es soll am Besten alle Rechtsgebiete umfassen, aber ich seh schon, so etwas gibt es wohl nicht?!

[RATom]

O.k., Sie wollen also eine Art Anleitung, "wie gehe ich an Rechtsfragen heran?". Auch ich glaube nicht, daß man da etwas für alle Rechtsgebiete gültiges finden kann, da diese viel zu unterschiedlich sind. Stellt sich im Verwaltungsrecht meist eher die Frage "Darf der das?" (wobei "der" meist eine Behörde ist), geht es im Zivilrecht eher um die Frage "Wie kann ich erreichen, daß ich von dem anderen etwas bekomme?" und im Strafrecht die Frage "Was wird mir passieren, weil ich das und das getan habe?"
Aber selbst diese Verallgemeinerung der Grundfragen der Rechtsgebiete ist schon kaum zielführend, weil es auch auf die Sicht ankommt, aus der man eine Frage betrachtet. So sieht eine verwaltungsrechtliche Frage aus Sicht der behörde logischerweise genau anders herum aus.

Um eine einigermaßen brauchbare Hilfe finden zu können, wird man sich in irgendeiner Weise einschränken müssen. Wenn man sich also nicht auf ein bestimmtes Rechtsgebiet beschränken will, so wird man zumindest eine bestimmte Art von Fragestellungen definieren müssen, die man mittels des Hilfsmittels beantworten können möchte.