Vorlagepflicht an EuGH o. Auslegungsbedürftigkeit?

ralam · #1 (**permalink**) 20.04.2009, 11:44

Hallo,

vielleicht kennt sich jemand ein bisschen besser mit Europarecht aus, als ich?!

Ich würde gerne wissen, wie das ist, wenn eine anzuwendende europarechtliche Norm nicht mehr auslegungsbedürftig ist (weil schon oft genug dch EuGH geklärt), aber das anwendende Gericht das letztinstanzliche ist.

Ist das letztinstanzliche Gericht IMMER zur Vorlage verpflichtet oder nur, wenn Norm erheblich und auslegungsbedürftig? In meinen Büchern ist das etwas missverständlich formuliert.

Schon mal vielen Dank!

ralam · #2 (**permalink**) 21.04.2009, 10:35

Die Auslegungsbedürftigkeit ist also ein zur Voraussetzung gewordener Bestandteil einer Ausnahme nach acte-clair-Doctrin?!

Und die Ausnahmen gelten auch für letztinstanzliche Gerichte?

Vielen Dank!

ralam · #3 (**permalink**) 21.04.2009, 21:13

Mensch, super!

Du hast mir echt riesig weiter geholfen! Irgendwie hatte ich mich die letzten Tage darin voll verbissen...

Danke!

Themen-Optionen	Thema durchsuchen
Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen	Thema durchsuchen: Erweiterte Suche
Ansicht
Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln

Ähnliche Themen
Thema	Forum	Letzter Beitrag
AZ C-511/08 EuGH - Anwendbarkeit	Verbraucherrecht	06.08.2010 14:22
EuGH zu § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB	Arbeitsrecht	02.03.2010 20:55
Vergaberecht/EuGh	Verwaltungsrecht / -prozeßrecht	08.06.2009 17:18
Wirkung von EugH Entscheidungen	Europarecht	02.04.2007 18:48
bindungswirkung EuGH-urteile	Europarecht	24.01.2007 03:30

Vorlagepflicht an EuGH o. Auslegungsbedürftigkeit?

Wiki

Lexikon

Gesetze

AO

BAföG

BBG

BDSG

BGB

EStG

FeV

FGG

GBO

GewO

GG

GVG

GWB

HGB

InsO

SGB II

SGB V

StGB

StPO

StVO

ZPO

mehr

Anwälte für Europarecht

Geschenke für Juristen

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Urteile: Gerichte

Newsletter