Niesbrauch

[Daty63]

Hallo

Ein kleine Gesichte: wie ist Euer Meinung
A hat B vor 12 Jaher sein Haus geschenkt mit Niesrecht. wenn A nun ins Heim müsste und kein Geld hat muss dann B dafür aufkommen?? wenn ja würde es B helfen wenn A auf sein Niesbrauch verzichtet, oder bedarf es auch ein mindest Laufzeit


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[Mucki58]

Wie sieht denn das Niesrecht aus?

Zitat von Daty63

wenn A nun ins Heim müsste und kein Geld hat muss dann B dafür aufkommen

Nein, wieso? Wenn es eine Schenkung ohne Auflagen ist, wüsste ich nicht wieso B die Kosten tragen sollte.

Zitat von Daty63

wenn ja würde es B helfen wenn A auf sein Niesbrauch verzichtet, oder bedarf es auch ein mindest Laufzeit

Was verstehst Du unter Mindestlaufzeit?

[Daty63]

Wie sieht denn das Niesrecht aus?
es gelten die gesetzliche Bestimmungen und ein Jahreswert ist fest gelegt

Nein, wieso? Wenn es eine Schenkung ohne Auflagen ist, wüsste ich nicht wieso B die Kosten tragen sollte.
es war eine Schenkung ohne Auflagen. Weil C erzählte B das die Regelung nach 10Jahen Schenkung und dann müste B nicht mehr auf kommen mit eingetragner Niesrecht aufgehoben sei und B müste solang A lebt zahlen.

[Mucki58]

Also, bei einem Niesbrauch kann A das Haus entweder selbst bewohnen oder es vermieten. Die Mieteinnahmen stehen natürlich A zu. Hiermit könnte dieser z.B. die Pflegekosten finanzieren.

PS: Zitate kann man über die Sprechblase einfügen

[Daty63]

Aha

das ist richtig, abere wenn die Pflegekosten des Heims die Rente +Miets Einkommen übersteigen was dann?
Der Staat oder B.
Nach alter Regelung A verschenkt sein Vermögen ohne wenn und aber und verarmt anschließent inner halb 10 Jahren dann muß B für A aufkommen. Nach Ablauf von 10 Jahren braucht B für A nicht mehr aufzukommen. gilt die 10 Jährige frist auch dann wenn A beider der Verschenkung ein Niesbrauch sich eintragen gelassen hat.

[CruNCC]

Zitat von Daty63

Aha

das ist richtig, abere wenn die Pflegekosten des Heims die Rente +Miets Einkommen übersteigen was dann?
Der Staat oder B.

Die Schenkung kann zurück gefordert werden.

..gilt die 10 Jährige frist auch dann wenn A beider der Verschenkung ein Niesbrauch sich eintragen gelassen hat.

Nein, die Frist beginnt gar nicht zu laufen.

[Mucki58]

Zitat von CruNCC

Die Schenkung kann zurück gefordert werden.

Wie lange kann man denn Schenkungen zurück fordern

[Pro]

Zitat von CruNCC

Die Schenkung kann zurück gefordert werden.

Nein, die Frist beginnt gar nicht zu laufen.

Also kommt § 529 Abs. 1 BGB nicht in Betracht? Wieso? Oder wäre folgender Link vergleichbar. Hier klicken.

Gruß

Pro

[Daty63]

Zitat von Pro

Also kommt § 529 Abs. 1 BGB nicht in Betracht? Wieso? Oder wäre folgender Link vergleichbar. Hier klicken.

Gruß

Pro

Gilt auch ohne Niesrecht der §529. und was ist das mit der 10Jahres Regelung wo die Regierung das 2010 geändert hat, dahin geht das jezt Anteilmäsig die Jahre an gerechnet werden.

PS.

Unter mehreren Beschenkten haftet der früher Beschenkte nur insoweit, als der später Beschenkte nicht verpflichtet ist.
ist das so zu verstehen

Unter mehreren Beschenkten haftet der 1. Beschenkte nur insoweit, als der 2. Beschenkte nicht verpflichtet ist.

[Mucki58]

Also, folgendes habe ich zur Rückgängigmachung einer Schenkung wg. Verarmung gefunden:

Die Zehnjahresfrist des § 529 führt bei ihrem Ablauf zu einem Ausschluss des Rückforderungsanspruchs bei Verarmung des Schenkers. Diese Frist ist natürlich sehr wichtig, da dieser Rückforderungsanspruch bei Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch die Elterngeneration aufgrund sozialrechtlicher Normen auch von den Behörden gegen die Beschenkten geltend gemacht werden kann. Es gehen tatsächlich die Meinungen auseinander, da § 529 BGB den Vollzug einer Schenkung voraussetzt, ob die an sich vorliegende Schenkung während der Beschränkung mit dem Nießbrauch vollzogen ist.

Sie werden bei verschiedenen Gerichtssprengeln auch unterschiedliche Entscheidungen gewärtigen müssen. Der BGH hat sich hierzu bislang nicht äußern müssen. Bei einer Parallelfrage (Nießbrauch und Zehnjahresfrist des § 2325 Abs. 3 BGB, BGHZ 125, 395 = NJW 1994, 1791; vgl. auch Palandt, BGB, § 2325 Rn. 22, dort hat er eine Verlängerung der Frist während des bestehenden Nießbrauchs bejaht), spricht gegen den Vollzug und für eine Verlängerung. Daher kann eine abschließende Prognose nicht gegeben werden, sie sollten Ihren Anwalt vor Ort befragen, ob er zu diesem Problemkreis die lokale Rspr. kennt.

Hier der komplette Fall: http://www.frag-einen-anwalt.de/Haus...-__f16298.html

Zitat von Daty63

Gilt auch ohne Niesrecht der §529. und was ist das mit der 10Jahres Regelung wo die Regierung das 2010 geändert hat, dahin geht das jezt Anteilmäsig die Jahre an gerechnet werden.

Ohne Nießbrauch würde hier die 10 Jahresfrist greifen und die Schenkung könnte nicht rückgängig gemacht werden. Die Gesetzesänderung, die du meinst bezieht sich auf die Anrechnung einer Schenkung auf den Pflichtteil bzw. Pflichtteilsergänzungsanspruch und hat mit diesem Fall mM nach nichts zu tun.