Namensrecht aus unbenutzter Domain ableitbar?

[Murkser]

Hi,

folgende Situation:

Angenommen, jemand registriert sich eine Domain mit einem griffigen Namen, nutzt diese aber erst mal nicht und hinterlegt dort nur einen Text a la "Hier entsteht eine Webseite zum Thema xy". Kann diese Person aus dem Domainnamen jetzt irgend welche namensrechtlichen Ansprüche ableiten, sprich kann er später gegen Firmen/Personen, welche diesen Namen in einem tatsächlichen Produkt verwenden, in irgend einer Form vorgehen?

Für diesen Fall sein einmal angenommen, dass keine der Seiten irgend welche Marken beim DPMA registriert hat und die registrierte Seite ca. 1 Jahr lang inhaltsleer ist, bis jemand anderes auf die Idee gekommen ist, diesen Namen ebenfalls zu verwenden.

[TomRohwer]

Markenschutz entsteht entweder durch die Eintragung einer Marke ins Markenregister oder durch den Gebrauch dieser Marke im Geschäftsverkehr.

Ob eine "leere Website" einen "Gebrauch" der Marke darstellt, wird man im Einzelfall beurteilen müssen. Ich tendiere zu eher: nein. Vor allem dann, wenn der "Gebrauch" der Marke durch A ausschließlich durch eine Domain ohne relevanten Inhalt erfolgt, während B die Marke tatsächlich im Geschäftsverkehr nutzt.

Will man die Marke schützen, dürfte in jedem Fall eine Markeneintragung sinnvoller sein.

[Murkser]

Zitat von TomRohwer

Markenschutz entsteht entweder durch die Eintragung einer Marke ins Markenregister oder durch den Gebrauch dieser Marke im Geschäftsverkehr.

Das ist natürlich ein interessanter Punkt für so einen Fall. In welchem Gesetz/Paragraphen ist das festgelegt?

Danke :-)

[Gerd aus Berlin]

Markengesetz ganz am Anfang, so um die vier.

Gruß aus Berlin, Gerd