Haftungssauschluss

[mknf]

Immer häufiger liest man in den Impressi auf Internetseiten,
dass im Falle einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme die Übernahme jeglicher Anwalts- und/oder Abmahnkosten kategorisch abgelehnt wird.

Prinzipiell finde ich das auch in Ordnung, rein vom gesunden Menschenverstand her. Aber ist das juristisch "sauber"?

[Sortero]

Das ist juristisch nicht geregelt, daher kann man nicht von sauber oder unsauber sprechen. Bei Fällen, wo z.B. fremde Bilder auf die eigene Website gestellt werden, würde jemand mit so einem Haftungsausschluss Probleme vor Gericht bekommen, weil hier Vorsatz vermutet werden darf. Anders kann es bei Fällen aussehen, die aus Versehen passieren können.

[mknf]

Der Seitenbetreiber kann doch aber erklären, dass sich jeder, der sich in seinen Rechten verletzt sieht, gerne vorab zwecks zügiger Klärung und Abhilfe per E-Mail oder Kontaktformular an den Seitenbetreiber wenden soll und im selben Zuge die Übernahme von Kostennoten ablehnen.

Die fiktive Seite beihaltet ausschließlich eigenes Material, sowohl alle Bilder, als auch Texte und Hintergrund- und Navigationsgrafioken sind selbst erstellt.

[Sortero]

Diese Erklärung hätte im Ernstfall keinen juristischen Bestand, weil dann jeder fremde Inhalte mißbräuchlich einstellen könnte bis er vom Urheber darauf aufmerksam gemacht wird, dh. der Klauer würde solange profitieren bis er entdeckt wird und könnte dann ohne Konsequenzen wider davonkommen. Der Urheber hat aber rechtlich anspruch auf Schadenersatz und kann sofort anwaltlich gegen den Dieb vorgehen.

Wer aber komplett eigene Inhalte auf die Seite stellt, muss hier kaum was befürchten.