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EULA Vorlage

Dies ist eine Diskussion zu EULA Vorlage innerhalb des Forums Computerrecht / EDV-Recht

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Alt 22.12.2010, 08:13
Boardneuling
 
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EULA Vorlage

Hallo liebes Forum,

angenommen ein Software-Entwickler möchte eine von ihm entwickelte Software veröffentlichen. Allerdings fürchtet er sich davor durch ihm bisher nicht bekannte Fehler, in seiner Software, Haftbar gemacht zu werden. Darum hat er sich selbst eine EULA geschrieben um sich selbst zu schützen.

Würde diese von Ihm formulierte EULA den gesetzlichen Bestimmungen genügen?

Vorlage EULA:

ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG für {PRODUKTNAME} (bezeichnet als "SOFTWAREPRODUKT" oder "SOFTWARE" im weiteren) WICHTIG BITTE LESEN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESER Lizenzvereinbarung sorgfältig, bevor sie die Installation des Programms fortsetzen: {Firmenname} End-User License Agreement (EULA) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder eine natürliche oder eine juristische Person) und {Firmenname} für die {Firmenname} Software-Produkt(e) und möglicherweise dazugehörige Software-Komponenten, Medien, gedruckte Materialien und online oder elektronische Dokumentationen. Durch Installation, Kopieren oder anderweitige Nutzung des Softwareprodukts erklären Sie sich mit den Bedingungen dieses EULAs gebunden zu sein. Dieser Lizenzvertrag stellt die gesamte Vereinbarung über das Programm zwischen Ihnen und {Firmenname} (bezeichnet als "Lizenzgeber" im weiteren), und ersetzt alle früheren Verträge, Vertretung, oder Vereinbarungen zwischen den Parteien. Wenn Sie nicht mit den Bedingungen dieser EULA einverstanden sind, installieren oder verwenden Sie nicht das SOFTWAREPRODUKT.

Das SOFTWAREPRODUKT ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Copyright-Verträge, sowie andere Gesetze zum geistigen Eigentum und Verträge geschützt. Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert, nicht verkauft.

1. LIZENZGEWÄHRUNG.
Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert wie folgt:
(A) Installation und Verwendung.
{Firmenname} gewährt Ihnen das Recht zur Installation und Nutzung von Kopien der SOFTWARE auf Ihrem Gerät auf dem eine ordnungsgemäß lizenzierte Kopie des Betriebssystems, für die das SOFTWAREPRODUKT entwickelt wurde.
(B) Sicherungskopien.
Sie dürfen Kopien der SOFTWARE, die erforderlich sind für die private Sicherung und Archivierung, anfertigen.

2. BESCHREIBUNG ANDERER RECHTE UND EINSCHRÄNKUNGEN.
(A) Aufrechterhaltung der Hinweise zum Urheberrecht.
Sie dürfen nicht entfernen oder verändern Urheberrechtsvermerke auf sämtliche Kopien der SOFTWARE.
(B) Verteilung.
Sie sind nicht berechtigt Kopien des SOFTWAREPRODUKTS an Dritte weitergegeben.
(C) Verbot von Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung.
Sie dürfen nicht zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren, außer und nur in dem Umfang, der ausdrücklich durch geltendes Recht ungeachtet dieser Einschränkung zulässig ist.
(D) Vermietung.
Sie können nicht vermieten, verpachten oder verleihen dieses SOFTWAREPRODUKT.
(E) Support Service.
{Firmenname} könnte Ihnen Dienstleistungen ("Supportleistungen") im Zusammenhang mit dem SOFTWAREPRODUKT bereitstellen. Jeder ergänzende Software-Code, der Ihnen als Supportleistungen dieses SOFTWAREPRODUKTS angeboten wird, unterliegt den Bestimmungen und Bedingungen dieses EULAs.
(F) Einhaltung der geltenden Gesetze.
Sie müssen alle geltenden Gesetze bezüglich der Nutzung der SOFTWARE nachzukommen.

3. KÜNDIGUNG
Ungeachtet aller sonstigen Rechte kann {Firmenname} diesen Lizenzvertrag kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieses EULAs verstoßen. In einem solchen Fall müssen Sie alle Kopien des Softwareprodukts in Ihrem Besitz löschen.

4. COPYRIGHT
Alle Titel, einschließlich derer die nicht dem Urheberrecht unterliegen, in und an dem SOFTWAREPRODUKT sowie alle Kopien davon gehören {Firmenname} oder dessen Lieferanten. Alle Titel und Rechte an dem geistigen Eigentum in und an den Inhalten, die durch die Nutzung der SOFTWARE geschaffen werden können, ist das Eigentum des jeweiligen Besitzers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze zum geistigen Eigentum werden und durch Verträge geschützt werden. Dieses EULA gewährt Ihnen keine Rechte zur Nutzung solcher Inhalte. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte sind durch {Firmenname} reserviert.

5. KEINE GARANTIE
{Firmenname} lehnt ausdrücklich jede Gewährleistung für das SOFTWAREPRODUKT ab. Das SOFTWAREPRODUKT wird "wie bereitgestellt", ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art. {Firmenname} übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der Informationen, Texte, Grafiken, Links oder anderer Inhalte die in dem SOFTWAREPRODUKT enthalten sind. {Firmenname} übernimmt keine Garantie hinsichtlich irgendwelcher Schäden, die durch die Übertragung eines Computervirus, Wurm, Zeitbombe, Logikbombe, Trojaner oder andere solche Computerprogramm verursacht werden können. {Firmenname} lehnt es weiter ausdrücklich ab jegliche Gewährleistung oder Zusicherung an Benutzer oder Dritte weiterzugegeben.

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
In keinem Fall haftet {Firmenname} für Schäden (einschließlich, ohne Einschränkung, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, oder verlorene Daten). In keinem Fall nimmt {Firmenname} Haftung für Verlust von Daten oder für indirekte, spezielle Schäden, zufällige Schäden, Folgeschäden (einschließlich entgangenen Gewinns), oder sonstige Schäden aus Verträgen, unerlaubter Handlung oder anderweitiger Folgen. {Firmenname} übernimmt keine Haftung in Bezug auf den Inhalt des SOFTWAREPRODUKTS, einschließlich darin enthaltenen, Verleumdung, Verletzung der Rechte der Öffentlichkeit, der Privatsphäre, Markenrechte, Betriebsunterbrechung, persönliche Körperverletzung, Verlust von Privatsphäre, moralische Rechte oder der Weitergabe von vertraulichen Informationen.

7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Alt 23.12.2010, 13:39
Boardneuling
 
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AW: EULA Vorlage

Wurde die Frage nicht richtig gestellt oder traut sich niemand darauf zu Antworten?

Vielen Danke für eure Antworten im vorraus,
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