Vertragsumstellung/-verlängerung ohne Zustimmung!? (DSL)

[MisterM]

Hallo!

Frau X hat einen DSL-Anschluss bei der Firma „Freinetz“ mit einem 2-Jahres-Vertrag, welcher bis 31.03.2008 läuft. Diesen kündigt Frau X telefonisch Anfang Oktober und bekommt einige Tage später eine schriftliche Kündigungsbestätigung per Post.

Wiederum ein paar Tage später ruft eine Mitarbeiterin der Firma Freinetz an und möchte wissen, wieso Frau X gekündigt hat. Diese teilt mit, dass sie mit dem Service nicht zufrieden war. Daraufhin unterbreitet die Dame noch eine neues Tarifangebot, Frau X lehnt jedoch dankend ab.

Am 7.11. erhält Frau X eine Email von Freinetz mit der Überschrift „Produktwechselbestätigung“
Inhalt (sinngemäß): …teilen wir ihnen mit, dass ihr Produkt wunschgemäß zum 19.11. umgestellt wird von „alte DSL-Bezeichnung 2000“ auf „neue DSL-Bezeichnung 2000“ (ein paar Buchstaben sind anders als bisher)

Frau X befindet sich auf einem 3-Wöchigen Seminar, ruft diese Email am 12.11. im Internetcafe ab und schreibt sofort eine Mail mit dem Inhalt (Sinngemäß):
…ich habe weder etwas neues in Auftrag gegeben, noch irgendeinem Wechsel zugestimmt, …muss ein Irrtum sein, bitte um Klärung und schriftliche Nachricht.

Es kommt keine Nachricht und Ende November ruft Frau X den Kundenservice von Freinetz an. Jetzt kommts:
1. Freinetz behauptet, Frau X habe telefonisch einem Produktwechsel zugestimmt.
2. Frau X habe nicht rechtzeitig widersprochen.
3. Frau X nutze bereits seit 19.11. das neue Produkt - hätte sie dieses nicht gewollt, hätte sie seit 19.11. nicht mehr online gehen dürfen (!!!)
3. Der Vertrag habe sich jetzt um 2 Jahre verlängert.

Frau X droht mit Anwalt und Presse bzw. Medien und bekommt gesagt, es gäbe als letzte Möglichkeit das Verfassen einer schriftlichen „Reklamation“ des Vorganges (per Post) und dann würde über diesen speziellen Fall neu entschieden und evtl. auf Kulanz die Kündigung akzeptiert.

Frau X hat noch vor der Produktumstellung reklamiert, das sehe ich doch richtig? (Kopie der Widerspruchsmail vom 12.11. hat Freinetz freundlicherweise automatisch geschickt)

Hätte Frau X tatsächlich ab 19.11. nicht mehr online gehen dürfen? Eigentlich läuft ihr ursprünglicher Vertrag doch bis Ende März und von der Umstellung hat Frau X in der Praxis nichts bemerkt, die DSL-Geschwindigkeit ist ja auch gleich geblieben, nur die Bezeichnung des Produkts hat sich de fakto geändert…

Hat Frau X Chancen, ihre ursprüngliche Kündigung durchzusetzen? Ist eine „Produktwechselbestätigung“ nur per Email überhaupt zulässig? Muss Freinetz beweisen, dass Frau X dem Wechsel telefonisch zugestimmt hat, oder muss Frau X beweisen, dass er nicht zugestimmt hat?

Fragen über Fragen… Wie seht ihr die Sachlage aus juristischer Sicht??? Kann so ein vorgehen „legal“ sein???

Ich danke euch schon mal vorab und freue mich über jedes Statement!

Viele Grüsse,
Mister M

[Humungus]

Das Verhalten des Telefonanbieters ist natürlich nicht hinzunehmen, aber ein üblicher Trick. Der Anbieter argumentiert, die Kundin habe den Tarif geändert und durch ihre Nutzung dies auch bestätigt. In diesem Falle wäre auch wirklich ein neuer Vertrag abgeschlossen.

Ich weiß, dass das nicht so ist und die Kundin weiß das auch. Freinetz muss allerdings beweisen, dass eine Vertragsänderung stattgefunden hat! Dies kann die Firma nicht, und darum wird sie sich auf keinen Prozess einlassen. Es kann übrigens durchaus sein, dass das ukrainische Mäuschen in der Hotline lügt, um die Provision einzusacken, und nicht die Firma,

Was macht die Kundin jetzt? Sie schreibt Freinetz jetzt noch einen einzigen Brief (per Einschreiben mit Rückschein!), in dem drinsteht, dass die Kundin am xx.xx.xxxx eine rechtsgültige Kündigung ausgesprochen habe, die von Freinetz bestätigt seie. Die Behauptung, ein Tarifwechsel und damit ein Neuabschluss sei in Absprache mit der Kundin geschehen, entspreche nicht den Tatsachen. Sollte die Firma mit Ablauf des 31.03.2008 versuchen, die Kundin weiterhin als Vertragspartnerin anzusehen und gar auf ihr Konto zugreifen, würde Strafantrag nach §263 Abs. 3 Satz 1 StGB gestellt werden. Einer gerichtlichen Auseinandersetzung würde die Kundin mit Freude entgegensehen, um endlich eine prinzipielle Klärung des in diversen Foren bekannten Verhaltens der Firma herbeizuführen. Selbstverständlich würde dann ein Rechtsanwalt die Interessen der Kundin vertreten. Dieser Brief würde zur Kenntnisnahme in Kopie der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) und dem Verbraucherschutz zugehen. Mit freundlichen Grüßen usw.

Und das müsste die Kundin dann auch machen! Keine Anrufe mehr bei der Hotline (das Personal ist geschult beim Abtropfenlassen)! Keine Mails! Sollte sich die Firma bis zum März nicht mehr melden, sollte die Kundin unbedingt hier erneut posten! Ab dem 01.04.2008 auf keinen Fall mehr Freinetz nutzen!

[MisterM]

Hi Humungus!

Erstmal vielen, vielen Dank für deine Antwort!!!!

Frau X will diese Woche noch zur Verbraucherzentrale gehen und sehen, was die dazu sagen. Ich werde auf jeden Fall hier berichten, wie die Sache weitergeht!

Was meinst du in deinem ersten Absatz mit "Der Anbieter argumentiert, die Kundin habe den Tarif geändert und durch ihre Nutzung dies auch bestätigt. In diesem Falle wäre auch wirklich ein neuer Vertrag abgeschlossen."???
Prinzipiell hat Frau X den Anschluss ja genutzt, aber der alte Vertrag läuft bis 31.03.08. Ich denke mal, das ganze klärt sich in deinem letzten Abschnitt, dass nach dem 31.03.08 keine Nutzung mehr erfolgen sollte, oder?

Wenn jetzt Freinetz beweisen muss, dass Frau X der Vertragsänderung zugestimmt hat, dann ist ja alles in Butter, denn das kann Freinetz nicht! Ich denke, im Moment läuft es auf ein Einschreiben mit Rückschein raus, in dem eine Anzeige wegen Betrug angedroht wird.... wir werden sehen!

Ach ja - nach dem letzten Telefonat hat Freinetz noch eine Email geschickt, in der sie wissen wollen, wie Frau X mit dem Telefonservice zufrieden war..... tzzzzzzzzz unglaublich!!!
Armes Deutschland...

Bis demnächst,
viele Grüße,
MisterM!

[Beate. Sch.]

Fast identische Sache.
Frau M hat einen ganz normalen Telefonanschluß.
Sie wird von einem Mitarbeiter einer Ortsansässigen Firma angerufen. ( Mitte November)
Ihr wird erzählt das es ja nun einen neue Digitale Telefonleitung gibt.
Frau M. sagt sowas brauche ich nicht mir langt mein normaler Telefonanschluß.
Der Mitarbeiter sagt zu ihr....... wenn sie diese Digitale Telefonleitung nimmt bekommt sie ein Kästchen da kann sie sehen wer angerufen hat.
Ok sag Frau M. das kann ich ja dann nehmen.

4 Tage später kommt von der ortsansässigen Firma eine Auftragsbestätigung für DSL 1000 Fon. Wechsel zum 4.12.
Frau M fällt aus allen Wolken.
Sie hat kein Computer braucht als kein DSL außerdem will sie den Vertrag nicht.
Die Tochter runft dann umgehen bei der angegebenen Telefonnummer an.
Und fragt was das ganze soll und das kein Tarifwechsel gewünscht ist und auch nicht bestellt war.
Sie hat dem Mitarbeiter an Telefon gesagt was ihrer Mutter gesagt wurde und das von DSL nie die Rede war.
Der Mitarbeiter wollte einen Vermerk für den Widerspruch eintragen, gleichzeitig sollte aber per Fax ein Widerspruch geschickt werden.
Das ist auch passiert.
3 oder 4 Tage später kommt dann ein Paket der Firma.......gleich wieder zurück geschickt.

Heute stellt sich nur raus das Frau M seit dem 4 .12 nicht mehr telefonisch erreichbar ist.

Die Tochter hat sofort mit der Holine Telefoniert.
Der hat natürlich von tuten und blasen keine Ahnung !!!!!!!!
Die Techniker werden sich melden. Die Tochter fragt warum sich die Techniker melden sollen wenn doch die Firma selber Mist gebaut hat .
Die Tochter hat auch gesagt das eine Betrug von statten geht. Einfach was beantragen was von Frau M nicht erwünscht und bestellt ist. Und sollten die Techniker heute nicht anrufen steht sie am Montag bei der Firma auf der Matte und dann wird es nicht so ruhig zu gehen.
Übrigens ist die Firma bekannt für viele üble Sachen .