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Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen.

Dies ist eine Diskussion zu Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen. innerhalb des Forums Bürgerliches Recht allgemein

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  #1 (permalink)  
Alt 17.06.2012, 16:13
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Lightbulb Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen.

Etwas umständliche Situation:

Person A studiert im 1 Semester Medizin. Sie besucht eine Einführungsveranstaltung, in der ihr für das Studium relevanten Bücher vorgestellt werden, die man sich im Laufe des Studiums anschaffen sollte. Diese Veranstaltung wird von Studenten aus dem höheren Fachsemester organisiert.

Kurz darauf entschließt sich Person A gebrauchte Bücher zu kaufen. Dazu geht sie an das schwarze Brett der Uni und guckt nach Anzeigen von Studenten, die bereits fertig sind mit dem Studium.

Person B war einige Jahre mit einer Medizinstudentin (Person C) zusammen, die jedoch nach dem Examen für 6 Monate im Ausland arbeiten wollte. Sie reist überstürzt ab, hat aber jede Menge Bücher aus dem Studium übrig. Person B, der keine Ahnung von der Literatur hat, wird gebeten die Bücher in Abwesenheit der Besitzerin zu verkaufen. Er hängt einen Zettel an das schwarze Brett mit dem Titel „Literatur für Vorklinik- und Klinik“
mit dem Kaufpreis 1500 € (ca. 40 Bücher NP wäre: 2900 €).

Es existiert eine offizielle Liste von empfohlenen Lehrbüchern der Uni, eingeteilt in Jahr 1-3 und 3-6 (Vorklinik und Klinikliteratur). Diese Liste gibt den Rahmen der Bücher, die man sich anschaffen sollte vor. Person C gleicht vor der Abreise die Liste aus den ersten 2 Jahren (Vorklinik) mit ihren eigenen Büchern ab. In dieser Liste sind mehrere Bücher, die auch für die Klinik benutzt werden müssen, bzw. Kapitel enthalten, die man in der Vorklinik nicht benötigt.
Zusätzlich besitzt sie einige Bücher für die Klinikzeit (Jahr 3-6), hat jedoch keine Zeit nochmals 3 Seiten mit der empfohlenen Literatur mit ihrem eigenen Bestand abzugleichen. Es fehlen definitiv neue erschiene Bücher spezieller Fachbereiche.

Person A und Person B treffen sich, während Person C nicht in Deutschland ist. Person B übergibt Person A die Liste mit den enthaltenen Titeln, die Person C verkaufen würde. Person A hat Interesse, nimmt die Liste mit nach Hause. Sie fragt Kommilitonen, was sie von der Liste halten und ob die Literatur ausreichend ist. 5 Tage später meldet sich Person A bei Person B per Email und sagt, dass sie die Bücher nehmen würde, da jedoch einige Titel fehlen ihr der Preis noch zu hoch ist. Person B fragt Person C, ob sie mit dem Preis runtergeht. Der kaufpreis wird auf 1350 € gesenkt, Person A ist einverstanden mit dem Kauf. Die Zahlung erfolgt bar mit Quittung auf der steht „Literatur für Vorklinik- und Klinik, nach Liste, kein Garantie oder Rückgabe, Übergabe erfolgt, Geld dankend erhalten“. Beide unterschreiben.

2 Wochen später meldet sich Person A bei Person B und fragt, wo die anderen Bücher, die auch wichtig wären sind. Sie findet hauptsächlich Bücher aus der Vorklinik, obwohl auf dem Kaufvertrag (ist eine Quittung ein Kaufvertrag?) steht, dass auch Klinikbücher dabei sind. Auch nach dem Hinweis von Person B, bei welchen Büchern es sich um Klinikbücher handelt lässt Person A nicht locker und verlangt zusätzliche Titel. Person B schreibt SMS, das der Vertrag nichtig ist, weil nicht viele Klinikbücher enthalten sind. Sie wird einen Anwalt einschalten und den Vertrag anfechten. Ist dies möglich? Auf welcher Grundlage könnte das geschehen? Habe nachgelesen, dass „Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher“ ein Grund für Nichtigkeit wäre, kann das in diesem Fall zutreffen? Welche andere Gründe für Nichtigkeit wären möglich?

Vielen Dank für die Hilfe!
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  #2 (permalink)  
Alt 17.06.2012, 19:41
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AW: Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen.

Zitat:
Zitat von KarlKonrad Beitrag anzeigen
Person B schreibt SMS, das der Vertrag nichtig ist, weil nicht viele Klinikbücher enthalten sind. Sie wird einen Anwalt einschalten und den Vertrag anfechten. Ist dies möglich? Auf welcher Grundlage könnte das geschehen? Habe nachgelesen, dass „Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher“ ein Grund für Nichtigkeit wäre, kann das in diesem Fall zutreffen? Welche andere Gründe für Nichtigkeit wären möglich?
Wer will den Vertrag nicht mehr gelten lassen, B oder doch eher A?

Unabhängig davon sehe ich hier keinen Ansatzpunkt, die Nichtigkeit des Kaufvertrags herbeizuführen oder festzustellen.
__________________
"Maßnahme der Entnahme des Bären aus der Natur" (Bayer. VGH zum Abschuss des Problembären Bruno)
"Geschlossene Augen sind keineswegs ein Zeichen gespannter Aufmerksamkeit, sondern das exakte Gegenteil (a. A. BVerwG NJW 1986, 2721)." (aus: Hufen, Verwaltungsprozessrecht)
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Alt 17.06.2012, 19:49
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AW: Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen.

Zitat:
Zitat von Soliton Beitrag anzeigen
Wer will den Vertrag nicht mehr gelten lassen, B oder doch eher A?

Unabhängig davon sehe ich hier keinen Ansatzpunkt, die Nichtigkeit des Kaufvertrags herbeizuführen oder festzustellen.
Person A will den Vertrag für nichtig erklären.

Person A möchte, dass die fehlenden Bücher noch von Person B gekauft werden, weil Person A im Nachhinein mit dem Kauf der Literatur unzufrieden ist.
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  #4 (permalink)  
Alt 17.06.2012, 19:58
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AW: Vertrag nichtig? Gründe, Vorgehen.

"Im Nachhinein" zählt aber nicht. A wusste genau, was sie kauft, und zu dem Zeitpunkt wollte sie es auch so kaufen. Wegen der Lücken im Bestand wurde sogar der Kaufpreis reduziert. Vorbehalte gab es keine. Ende.
__________________
"Maßnahme der Entnahme des Bären aus der Natur" (Bayer. VGH zum Abschuss des Problembären Bruno)
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