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nachgeben bei einstweiliger Verfügung

Dies ist eine Diskussion zu nachgeben bei einstweiliger Verfügung innerhalb des Forums Bürgerliches Recht allgemein

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Alt 17.12.2011, 07:56
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nachgeben bei einstweiliger Verfügung

Der A beantragt im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den B.

Das Gericht setzt einen frühen ersten Termin an.

Zwei Tage vor dem Termin leistet der B.

Der Grund für die EV ist also entfallen. (???)

Frage:
Was kann der A tun um sicherzustellen, dass der B nicht einen Tag nach dem Termin wieder nicht leistet ?
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  #2 (permalink)  
Alt 17.12.2011, 17:27
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AW: nachgeben bei einstweiliger Verfügung

Welche Art Dauerschuldverhältnis? Wenn eine einstweilige Leistungsverfügung in Betracht gezogen wurde, nehme ich an, dass es um Unterhalt geht? (Leistungsverfügungen sind ja normalerweise nicht angesagt.)

§ 257 ZPO oder allgemeiner § 259 ZPO helfen weiter, einen notorischen Zu-spät-Leister in Zukunft schneller an die Kandarre zu nehmen.
__________________
"Geschlossene Augen sind keineswegs ein Zeichen gespannter Aufmerksamkeit, sondern das exakte Gegenteil (a. A. BVerwG NJW 1986, 2721)." (aus: Hufen, Verwaltungsprozessrecht)
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