Dies ist eine Diskussion zu nachgeben bei einstweiliger Verfügung innerhalb des Forums Bürgerliches Recht allgemein
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| nachgeben bei einstweiliger Verfügung Das Gericht setzt einen frühen ersten Termin an. Zwei Tage vor dem Termin leistet der B. Der Grund für die EV ist also entfallen. (???) Frage: Was kann der A tun um sicherzustellen, dass der B nicht einen Tag nach dem Termin wieder nicht leistet ? |
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| AW: nachgeben bei einstweiliger Verfügung Welche Art Dauerschuldverhältnis? Wenn eine einstweilige Leistungsverfügung in Betracht gezogen wurde, nehme ich an, dass es um Unterhalt geht? (Leistungsverfügungen sind ja normalerweise nicht angesagt.) § 257 ZPO oder allgemeiner § 259 ZPO helfen weiter, einen notorischen Zu-spät-Leister in Zukunft schneller an die Kandarre zu nehmen.
__________________ "Geschlossene Augen sind keineswegs ein Zeichen gespannter Aufmerksamkeit, sondern das exakte Gegenteil (a. A. BVerwG NJW 1986, 2721)." (aus: Hufen, Verwaltungsprozessrecht) Wenn der Beitrag hilfreich / erfreulich / erheiternd / erhellend / anregend war, wird der Verfasser durch eine Bewertung (auf den gelben Punkt oben rechts drücken) motiviert, weitere solcher Beiträge zu verfassen. |
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